Frankfurt – Kuba: „Damen in Weiß“ zu Gast bei der IGFM

Am Mittwoch (2.) haben Berta Soler Fernandez und Frau Yaquelin Boni Echevaria die Geschäftsstelle der Menschenrechtsorganisation IGFM in Frankfurt am Main besucht. Berta Soler ist Sprecherin der „Damen in Weiß“, jene Bürgerrechtsbewegung auf Kuba, deren Mitglieder die Ehefrauen, Töchter, Schwestern und Tanten von politischen Gefangenen sind. Sonntag für Sonntag ziehen sie – weiß gekleidet mit einer Gladiole in der einen und einem Bild ihres Angehörigen in der anderen Hand – nach der Sonntagsmesse in der Wallfahrtskirche Santa Rita de Casia schweigend durch Havanna. Aus wenigen Initiatoren ist im Laufe der Jahre eine mächtige Organisation herangewachsen, die heute in allen Großstädten und an Gefängnisstandorten präsent ist, wo politische Gefangene festgehalten werden. Ihr gewaltloses Engagement für die Menschenrechte wurde vom Europäischen Parlament mit dem Sacharow-Preis gewürdigt.

Zunehmende Gewalt / jedes Wochenende werden ca. 70 Damen in Weiß verhaftet
Die Damen in Weiß berichteten Pressevertretern und Mitgliedern der IGFM über ihre Arbeit und ihr Leben auf Kuba. Sie erläuterten, dass Polizisten und Beamte der Staatssicherheit immer gewalttätiger gegen Andersdenkende vorgehen. Jedes Wochenende würden rund 70 Damen in Weiß verhaftet. Viele Gefangene seien Opfer von Misshandlungen und schwerster körperlicher Gewalt. Selbst zu Hause fänden Bürgerrechtler und Angehörige der kubanischen Demokratiebewegung keine Ruhe. Regimetreue Schläger werden mit Bussen vor ihre Häuser gefahren, um sie einzuschüchtern und zu bedrohen.

Die Damen in Weiß waren in Deutschland auf Einladung der IGFM und des Menschenrechtszentrums Cottbus, das vom 28. Juni bis zum 12. Juli 2014 die Beethoven-Oper Fidelio auf dem Gelände des ehemaligen Männerzuchthauses in Cottbus, in dem viele politische Gefangene der DDR einsaßen, aufführt. Die Damen in Weiß wurden dabei in die Veranstaltung mit eingebaut, ehemalige politische Gefangene sangen mit im Chor der Oper Cottbus. Danach besuchten sie die IGFM und reisten anschließend weiter nach Straßburg, wo Berta Soler vor dem Europäischen Parlament sprach.

Auf Kuba werden seit 2012 jeden Monat hunderte Menschen willkürlich festgenommen, weil sie ihr Recht auf Meinungsfreiheit in Anspruch nehmen wollen, weil sie Menschenrechte oder Demokratie fordern. Die Verhafteten werden von der kubanischen Staatssicherheit oder der Polizei fast immer misshandelt und bedroht bevor sie spätestens nach einigen Tagen wieder aus der Haft entlassen werden.

Politische Langzeitgefangene
Gleichzeitig hält die kubanische Einparteien-Diktatur Bürgerrechtler und Andersdenkende über Jahre ohne rechtsstaatliches Verfahren – oder ganz ohne Verfahren – gefangen. Außer der regierenden Kommunistischen Partei Kubas sind alle Parteien verboten. Vom Parteiorgan der Regierung abgesehen sind alle Tageszeitungen verboten, der Zugang zum Internet ist für fast alle Kubaner unmöglich und nicht bezahlbar. Regierungsunabhängige Medien und Gewerkschaften sind verboten. Journalisten, Gewerkschafter und Aktivisten der kubanischen Demokratiebewegung leben gefährlich und riskieren für Jahre unter menschenverachtenden Bedingungen in Gefängnissen zu „verschwinden“. Die Vorwürfe sind vielfach offensichtlich fingiert – wenn überhaupt eine Anklage erhoben wird.

Öffentlichkeitswirksame Freilassungen – und neue Verhaftungen
Im Jahr 2010 kam durch Vermittlung der katholischen Kirche Kubas ein Abkommen mit der spanischen Regierung zustande, das die Freilassung einer berühmten Gruppe von 75 politischen Gefangenen und ihr Zwangsexil in Spanien vorsah. Sie waren im Zuge des kubanischen „schwarzen Frühlings“ 2003 zu Haftstrafen zwischen sechs und 28 Jahren verurteilt worden. Im März 2011 war der letzte aus dieser Gruppe freigelassen – doch seither hat das Castro-Regime nicht aufgehört, Andersdenkende durch Repressionen und willkürliche Verhaftungen einzuschüchtern und mundtot zu machen.