EU: Mehr Geld zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Drogenschmuggels

Die Europäische Kommission wird zusätzliche Finanzmittel für das Airport Communication Project (AIRCOP) zur Verfügung stellen, das durch intelligentere, wirksamere, gut vernetzte und erkenntnisgestützte Drogenbekämpfungsmaßnahmen an teilnehmenden Flughäfen die illegalen Netze zur Verteilung von Drogen und anderen illegalen Produkten zerschlagen soll. Zweck ist es, die Kapazitäten zum Auffinden illegaler Produkte, zur Umsetzung von Verboten und zur Aufklärung in mehreren Ländern Afrikas, Lateinamerikas und der Karibik zu stärken.

EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs erklärte: „Die organisierte Kriminalität, der Drogenhandel und die von ihnen verursachten Schäden sind ein globales Problem, gegen das entschlossen und koordiniert vorgegangen werden muss. Auf die Erfolge der koordinierten Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden reagieren die kriminellen Organisationen mit immer neuen Schmuggelmethoden. Deshalb ist es so wichtig, dass wir unsere gemeinsamen Bemühungen zur Bekämpfung des Drogenhandels und zum Schutz der Menschen in der Europäischen Union und in Ländern, in denen illegale Produkte produziert und befördert werden, fortsetzen.“

Im Rahmen des AIRCOP-Programms wurden an teilnehmenden internationalen Flughäfen Task Forces zur Verhinderung des illegalen Drogenhandels (Joint Airport Interdiction Task Forces) eingerichtet. Sie haben Zugang zu internationalen Strafverfolgungsdatenbanken und –kommunikationsnetzen mit dem Ziel, den Austausch von Erkenntnissen und Informationen zwischen Einrichtungen auf nationaler und internationaler Ebene zu fördern. Hierzu gehört die Übermittlung von Informationen in Echtzeit, wenn illegale Sendungen aufgegriffen werden, sowie erkenntnisgestützes Vorgehen bei der Bekämpfung des Drogenhandels. Das Projekt beinhaltet auch Schulungsmaßnahmen auf nationaler und regionaler Ebene sowie gemeinsame Operationen.

Dank des AIRCOP-Projekts konnten bislang 355 kg Kokain, 127 kg Methamphetamin, 1120 kg Cannabis, etwa 4 kg Heroin, etwa 1400 kg gefälschte Arzneimittel und 450 kg Elfenbein beschlagnahmt werden; außerdem wurden 112 Menschen verhaftet.

Der Drogenschmuggel ist eine der größten Einnahmequellen der organisierten Kriminalität. Drogen gefährden nicht nur die öffentliche Gesundheit, sondern stellen auch eine ernste Bedrohung für Frieden und Stabilität dar, untergraben die wirtschaftliche und soziale Entwicklung und tragen zu Verbrechen und Unsicherheit bei.

Auf der sogenannten Kokainroute, die von den Andenländern (Peru, Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Venezuela) durch die Transitländer in Mittelamerika, in der Karibik sowie in West-, Süd- und Nordafrika nach Europa führt, begünstigt der Drogenhandel alle Aspekte der organisierten Kriminalität und führt zu extremer Gewalt, Instabilität und einer chronischen Schwächung staatlicher Strukturen.

Das AIRCOP-Projekt wurde 2010 gestartet; die Europäische Kommission hat bislang einen Beitrag von rund 8 Mio. EUR geleistet. Die nun angekündigten Finanzmittel in Höhe von 3 Mio. EUR sind für die dritte Phase des Projekts bestimmt, die bis Ende 2016 dauern wird.

Das Programm wird vom Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), von der Weltzollorganisation (WZO) und der Internationalen Kriminalpolizeilichen Organisation (INTERPOL) durchgeführt.

Zurzeit nehmen folgende Länder teil:

Afrika: Benin, Kamerun, Kap Verde, Ghana, Côte d’Ivoire, Gambia, Mali, Niger, Nigeria, Togo und Senegal

Lateinamerika und Karibik: Dominikanische Republik und Panama

Hintergrund
Seit 2009 hat die Europäische Union im Rahmen des Instruments, das zu Stabilität und Frieden beiträgt (IcSP; früher als Instrument für Stabilität bezeichnet), durch das Kokainroutenprogramm in mehr als 38 Ländern auf der Kokainroute fast 35 Mio. EUR aufgewendet, um die organisierte Kriminalität und den Drogenschmuggel zu bekämpfen.

Das Kokainroutenprogramm war das erste derartige Programm, bei dem die Abläufe des Drogenschmuggels strategisch analysiert wurden und das den Ländern auf der gesamten Route Unterstützung, technischen Rat und Hilfe beim Aufbau von Kapazitäten leistete und die Koordinierung zwischen den Ländern förderte.

Das Programm steht im Mittelpunkt der außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischen Strategien der Union. Durch die Unterstützung der Kapazitäten der Partnerländer ist es hauptsächlich auf drei Gebieten tätig, und zwar beim Abfangen illegaler Drogenflüsse, bei der Bekämpfung der Geldwäsche und bei der Verbesserung des Informationsaustauschs. Das Programm geht daher mit einer Reihe einander ergänzender Projekte umfassend auf die vielschichtigen Herausforderungen ein, die mit der organisierten Kriminalität und dem Drogenschmuggel verbunden sind.

Auch mit anderen Komponenten des Kokainroutenprogramms, wie dem AMERIPOL-EU-Projekt, konnten bedeutende Erfolge bei der Unterbindung illegaler Drogenflüsse erzielt werden.

Mit dem Projekt AMERIPOL-EU, das auf die Stärkung der Kapazitäten für Strafverfolgung und justizielle Zusammenarbeit zur Bekämpfung transnationaler Netze der organisierten Kriminalität abzielt und die Police Community of the Americas (AMERIPOL) in Lateinamerika unterstützt, konnten seit Beginn des Projekts im Jahr 2010 beeindruckende Ergebnisse erzielt werden. So führte beispielsweise die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden Ecuadors und Kolumbiens im Rahmen des Projekts im Jahr 2012 zur Beschlagnahme von 11 Tonnen Koka. Eine andere AMERIPOL-EU-Operation, an der Venezuela, Spanien, Brasilien und Argentinien beteiligt waren, führte 2013 zu 13 Verhaftungen und zur Beschlagnahme von elf Luxusautos, sechs Yachten und Bargeld aus dem Drogenschmuggel.