Brasilien: Weiterer Schlag für Rousseff – „Urgestein“ gibt Austritt aus der Regierungspartei bekannt

Das südamerikanische Land Brasilien wird vom größten Korruptionsskandal in seiner Geschichte erschüttert. Darin involviert ist die Regierungspartei „Partido dos Trabalhadores“ (PT), die etwa 150 bis 200 Millionen US-Dollar an Bestechungsgeldern vom staatseigenen Konzern Petrobras erhalten haben soll. Zahlreiche Politiker wurden bereits festgenommen, die Ermittlungen in der sogenannten „Petrolão“-Affäre laufen bereits seit Frühjahr 2014. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Geldwäsche, Untreue, Kartellbildung und Korruption in Milliardenhöhe. Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wurde bereits kurz vor ihrer Wiederwahl Geldwäsche vorgeworfen. Obwohl sie bis 2010 Verwaltungsratsvorsitzende der Petrobras war, will sie nichts von den Vorgängen gewusst haben. Am Dienstag (28.) gab Senatorin Marta Suplicy ihren sofortigen Austritt aus der PT bekannt.

Suplicy ist ein Urgestein der Arbeiterpartei. Während der zweiten Amtszeit von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva war sie Bürgermeisterin von São Paulo, Ministerin für Tourismus und bis November letzten Jahres Kulturministerin. Nach 34 Jahren Parteizugehörigkeit beendete die 70-jährige ihre Mitgliedschaft bei „ihrer“ Partei. In einem Interview sprach Suplicy von einem „Verrat an Millionen von Brasilianern“. Die Politik von Rousseff bezeichnete sie als „desillusioniert“.

„Die PT hat sich von ihren ethischen Prinzipien, ihren Grundlagen und ihren Ideen, distanziert. Sie hat Millionen Wähler und Unterstützer verraten“, so die Senatorin. Sie argumentierte, dass ihre Entscheidung auf eine starke ethische Komponente basiert: „Ich bin enttäuscht und verwirrt – meine Entscheidung war nicht einfach. Es ist allerdings nicht hinnehmbar, dass Bestandteile einer Parteiführung im Gefängnis sitzen. Ich fragte mich in den letzten Wochen immer öfter, ob dies die Partei ist, der ich einst zum Erreichen ihrer Popularität verholfen habe“.