Brasilien: Korruption richtet ein Land zugrunde

Weltweit berichten die Medien über den Petrobras-Skandal in Brasilien. Rund zwei Dutzend Firmen, darunter die grössten Baukonzerne Brasiliens und in ganz Lateinamerika, haben für die Erteilung lukrativer Aufträge Schmiergelder an den halbstaatlichen Ölkonzern gezahlt. Auftragssummen wurden durch illegale und damit kriminelle Aufschläge künstlich aufgebläht, rund drei Prozent der erzielten Mehreinnahmen an andere Unternehmen und politische schwarze Kassen umgeleitet. Das auf diese Weise gewaschene Geld wurde vor allem an Politiker der regierenden Arbeitspartei als Bestechungsgeld gezahlt. Der finanzielle Schaden für Petrobras und den Fiskus liegt bei weit über zwei Milliarden US-Dollar, der Image-Schaden für Brasiliens Unternehmen ist nicht absehbar. Von den Medien weitgehend unbeobachtet, hatten Ermittler bereits im März dieses Jahres eine weitere und noch gewaltigere Schmiergeldaffäre aufgedeckt.

Zahlreiche Firmen haben über Jahre Beamte der Steuerbehörde CARF, eine Abteilung des Finanzministeriums, bestochen. Die CARF ist zuständig für die Einsprüche gegen vom Fiskus auferlegte Strafzahlungen und hat in diesen Fällen die Entscheidungsmacht. Firmen und auch Banken ist es so gelungen, Strafzahlungen bedeutend zu mindern oder sogar ganz abzuwenden. In den letzten zehn Jahren sind der Regierung dadurch rund 5,8 Milliarden US-Dollar an Steuereinnahmen entgangen – über 50 Prozent mehr als im Petrobras-Skandal. Da in diesen Fall hauptsächlich Beamte des mittleren Dienstes anstatt hohe Regierungsbeamte verwickelt sind, erhält dieses Ereignis weit weniger Aufmerksamkeit von internationalen Medien.

Nicht vergessen werden dürfen die Olympischen Spiele 2016 in Rio de Janeiro. Die Spiele finden vom 5. bis zum 21. August 2016 statt und kosten etwa acht Milliarden-US-Dollar. Rios Bürgermeister Eduardo Paes (PMDB) hat öffentlich geprahlt, dass 57% der Finanzierung aus privaten Quellen anstatt vom Steuerzahler kommt. Angesichts des aktuellen politischen Klimas in Brasilien lässt diese Nachricht die Augenbrauen runzeln und wirft neue Fragen auf. Eines dürfte allerdings sicher sein: Brasiliens Staatsanwälte sind auf Jahre hinaus beschäftigt.