Lateinamerika: Schweizer Schutzmachtmandat auf Kuba endet

Mit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen sowie der Wiedereröffnung der amerikanischen Botschaft in Havanna und der kubanischen Botschaft in Washington enden am 20. Juli 2015 die Schutzmachtmandate der Schweiz für diese beiden Länder. In ihrer Rolle als Schutzmacht konnte die Schweiz auf diplomatischer Ebene etliche Male Einfluss nehmen. Die Rolle als Schutzmacht ist Teil der traditionellen Guten Dienste der Schweiz. Als Schutzmacht vertritt ein Staat die Interessen eines Landes, das seine diplomatischen Beziehungen zu einem anderen Land abgebrochen hat.

Am 4. Januar 1961 informierten die USA die kubanische Regierung über den Abbruch der diplomatischen Beziehungen. Einen Tag später erhielt der damalige Schweizer Botschafter in Washington, August R. Lindt, die offizielle Anfrage der USA an die Schweiz, die Interessen der USA in Kuba zu vertreten. Der damalige Schweizer Botschafter in Havanna, Walter Bossi, wurde am Folgetag beauftragt, das Schutzmachtmandat für die Interessen der USA in Kuba zu übernehmen. Kuba bat die damalige Tschechoslowakei, die Verantwortung für seine diplomatischen und konsularischen gegenüber den USA zu übernehmen. Da das Land keine Erfahrungen als Schutzmacht hatte, instruierte der Schweizer Botschafter seinen tschechoslowakischen Kollegen.

Während der Zeit ihres Doppelmandats als Schutzmacht für die USA und Kuba (ab 1991) konnte die Schweiz mehrmals ihren diplomatischen Einfluss geltend machen. In einem Brief von Anfang Januar 2015 gab US-Aussenminister John Kerry seiner «tiefen Dankbarkeit» für die Schweizer Bemühungen und den Einsatz als Schutzmacht der USA in Kuba Ausdruck. Das Engagement der Schweizer Bevölkerung für die Annäherung zwischen den beiden Staaten sei «eine Inspiration für uns alle und ein Beispiel für geduldiges Wirken im Dienst des Friedens.»

Bundesrat Didier Burkhalter ist am 13. und 14. August 2015 auf Kuba. Er folgt einer Einladung des amerikanischen Aussenministers John Kerry zur Wiedereröffnung der US-Botschaft in Havanna am 14. August. Am 13. August bespricht sich der Chef des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Rahmen eines offiziellen Besuchs mit seinem kubanischen Amtskollegen, Aussenminister Bruno Rodríguez Parrilla. Am 14. August wird in Havanna die US-Botschaft im Beisein von Aussenminister Kerry feierlich wiedereröffnet. 1961 waren die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Kuba abgebrochen worden. Die Schweiz übernahm auf Bitten der USA das Schutzmachtmandat in Kuba und vertrat seither die US-Interessen