Korruptionsskandal FIFA – Venezuela: Schweiz genehmigt Auslieferung an die USA

Das schweizerische Bundesamt für Justiz (BJ) hat die Auslieferung von Rafael Esquivel an die USA bewilligt. Der venezolanische Staatsangehörige kann den Auslieferungsentscheid des BJ innerhalb von 30 Tagen beim Bundesstrafgericht anfechten. Der ehemalige Präsident des venezolanischen Fussballverbands und Exekutivmitglied des Südamerikanischen Fussballverbands (CONMEBOL) war am 27. Mai 2015 zusammen mit sechs weiteren FIFA-Funktionären aufgrund von US-Verhaftsersuchen in Zürich festgenommen und in Auslieferungshaft versetzt worden. Das am 1. Juli 2015 übermittelte formelle US-Auslieferungsersuchen stützt sich auf einen Haftbefehl vom 20. Mai 2015 der für den Bezirk Ost von New York zuständigen Staatsanwaltschaft. Esquivel wird vorgeworfen, beim Verkauf von Marketingrechten für die Copa America der Jahre 2007, 2015, 2016, 2019 und 2023 Bestechungsgelder in Millionenhöhe angenommen zu haben.

Das BJ ist in seinem Auslieferungsentscheid zum Schluss gelangt, dass sämtliche Voraussetzungen für eine Auslieferung erfüllt sind. Insbesondere ist der im US-Auslieferungsersuchen dargelegte Sachverhalt auch nach schweizerischem Recht strafbar (beidseitige Strafbarkeit). Danach hat Esquivel durch die Annahme von Bestechungsgeldern für die Vergabe von Sportmarketingverträgen den Wettbewerb massiv beeinflusst und den Markt für Medienrechte im Zusammenhang mit der Copa America verfälscht. Andere Sportvermarktungsfirmen sind benachteiligt worden; zudem sind die betroffenen Fussballverbände daran gehindert worden, allenfalls günstigere Vermarktungsverträge auszuhandeln. In der Schweiz wäre dieses Verhalten als unlauteres Handeln gemäss Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb strafbar.

Der Auslieferungsentscheid des BJ ist noch nicht rechtskräftig. Esquivel kann innert 30 Tagen eine Beschwerde beim Bundesstrafgericht erheben, die innert fünf Tagen beim BJ angekündigt werden muss. Der Entscheid des Bundesstrafgerichts kann nur in besonderen Fällen – namentlich bei Hinweisen auf schwere Mängel des Strafverfahrens im Ausland – an das Bundesgericht weitergezogen werden.