Bolivien – Deutschland: Neuer Start intensiver Beziehungen

Bundeskanzlerin Merkel und der bolivianische Präsident Evo Morales haben in Berlin Gespräche zum Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen und insbesondere zur Stärkung deutscher Investitionen im südamerikanischen Binnenstaat geführt. Merkel betonte, dass zwischen beiden Staaten ein neues Kapitel bilateraler Beziehungen eröffnet wurde. Nach ihren Worten pflegen Deutschland und Bolivien traditionell bereits sehr gute, freundschaftliche Beziehungen und eine 50-jährige Entwicklungspartnerschaft. Die Entwicklungszusammenarbeit werde nun durch die Unterzeichnung eines neuen Rahmenabkommens weiter gestärkt. „Die Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit sind erneuerbare Energien, die Entwicklung der ländlichen Räume und das Thema Berufsausbildung“, so die Kanzlerin.

Merkel lobte die Fortschritte Boliviens im Wirtschaftsbereich und wies darauf hin, dass es beachtliche Erfolge bei der Armutsbekämpfung, bei der rechtlichen Situation von Kindern, bei der Frage des Schuldenabbaus und der Entwicklung der Unternehmen gibt. Die Kanzlerin würdigte auch das sehr beeindruckende Wirtschaftswachstum. Die Zusammenarbeit im Energiebereich soll künftig intensiviert werden, weshalb Kooperationen bei den erneuerbaren Energien verabredet wurden: „Bolivien möchte im Bereich der Windenergie sehr stark investieren, hat auch schon begonnen, die Rahmenbedingungen dafür zu setzen.“ Deshalb werde „gerade mit Unternehmen, die Windenergieanlagen produzieren, eine engere Kooperation stattfinden“. Auch Morales begrüßte die deutsch-bolivianischen Kooperationen bei der Windenergie: „Die deutsche Technologie in diesem Bereich wird weltweit anerkannt“. Gerade mit deutscher Technologie würden bereits jetzt 50 Megawatt durch Windkraft in Bolivien installiert, und diese Kooperation solle nun fortgesetzt werden.

Im Bereich der Justiz wird es künftig ebenfalls enge Kooperationen geben. Das erste indigene Staatsoberhaupt betonte, Boliviens Justizapparat weise noch einige Schwächen auf. Man brauche Unterstützung, um das Justizsystem zu konsolidieren. Die Bundeskanzlerin erklärte: „Deutschland ist gerne bereit, Experten nach Bolivien zu schicken.“ Eine Zusammenarbeit mit dem deutschen Justizministerium sei bereits verabredet worden. Angesichts des Reichtums an Ressourcen und der großen Lithium-Vorräte könne Deutschland Bolivien auch beim Bergbau unterstützen. Merkel: „Bolivien hat Interesse daran, dass mehr Wertschöpfung aus dem Bergbau auch in Bolivien selbst möglich ist.“ Daneben könne man auch bei den Sicherheitsbedingungen im Bergbau behilflich sein. „In diesem Bereich ist die Bergbauakademie Freiberg ein guter Partner“, so die Kanzlerin.

Präsident Morales lobte die deutsch-bolivianische Zusammenarbeit im Bereich des Technologietransfers. Bolivien freue sich über deutsche Unternehmen, die Dienstleistungen in Bolivien anbieten. Von Siemens habe man beispielsweise schon viel Technologe für Kraftanlagen erworben. „Für die nächsten drei Jahre haben wir ein sehr großes Investitionsvolumen von über einer Milliarde US-Dollar vorgesehen. Denn wir möchten das Energiezentrum Südamerikas werden“, sagte der bolivianische Präsident. Dafür benötige man diese deutsche Technologie.

Der bolivianische Präsident wurde anschließend von Bundespräsident Joachim Gauck empfangen. Darüber hinaus besuchte er den Bundestag und die Technische Universität Berlin.

Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Morales