Parlamentswahlen in Venezuela: Überwältigender Sieg der Demokratie oder monumentaler Betrug

Im südamerikanischen Land Venezuela finden am Sonntag (6.) Parlamentswahlen statt. 19.496.296 Stimmberechtigte (lt. Wahlregister) entscheiden über die Vergabe von 167 Sitzen. Erstmals seit 16 Jahren kann es laut verschiedenen Umfragen zum Machtwechsel in der Nationalversammlung kommen. „Die regierenden Chavisten in Venezuela haben ein Krisenjahr hinter sich. Trotzdem könnten sie wieder gewinnen – mit Tricksereien und brutaler Gewalt“, titelt die „Süddeutsche Zeitung“. Die Augen ganz Lateinamerikas und der westlichen Welt sind auf das links regierte Land gerichtet, deshalb verliefen die Wahlen bisher ruhig und es gab keine gravierenden Wahlverstöße. Venezuelas beliebteste Politikerin María Corina Machado erwartet wie die meisten Analysten einen überwältigenden Sieg der Opposition.

„Am heutigen Wahlsonntag sind nur zwei Ergebnisse möglich: ein überwältigender Sieg der demokratischen Kräfte – oder ein monumentaler Betrug“, glaubt Machado. Die 48-jährige, die 2010 mit der höchsten Stimmenzahl aller Abgeordneten in die Nationalversammlung gewählt wurde, hat eine verständliche Ablehnung gegen das Links-Regime. Zwei sozialistische Abgeordnete hatten ihr auf dem Weg zum Rednerpult das Nasenbein gebrochen. Bei denParlamentswahlen kann Machado selbst nicht antreten: Der venezolanische Staat hat ihr und anderen Oppositionellen vorsorglich das passive Wahlrecht entzogen.