Um die Zukunft des „Gemeinsamen Marktes Südamerikas“ (Mercosur) geht es am Montag (21.) im paraguayischen Asunción. Vorgenommen haben sich die Staatschefs aus Brasilien, Argentinien, Uruguay, Venezuela und Paraguay, bei ihrem Treffen den erstarrten Prozess der kommerziellen Integration der Region endlich in Bewegung zu bringen. Leicht wird dies angesichts der politischen Spannungen allerdings nicht sein.
Erst in letzter Minute hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro seine Präsenz an dem Treffen zugesichert. Er wird am Montag erstmals mit Argentiniens neu gewählten Präsidenten Mauricio Macri zusammentreffen. Der hatte bereits für eine Missstimmung zwischen den beiden Ländern gesorgt. Kurz nach Bekanntwerden der Ergebnisse der argentinischen Präsidentschaftswahlen im November hat Macri in einem Interview angekündigt, beim nächsten Treffen der Mercosur-Staatschefs die Suspendierung Venezuelas vom gemeinsamen Bündnis zu fordern. Macri verwies dabei auf die Klausel der Demokratie als Grundlage, die er durch die Festnahmen von politischen Gegnern Maduros als nicht erfüllt ansieht.
Inzwischen sind Macris Töne allerdings leiser geworden. Argentiniens Außenministerin Susana Malcorra hat zwar angekündigt, bei dem Treffen die Menschenrechtssituation in Venezuela ansprechen zu wollen, von einer Suspendierung mit Basis auf der Demokratie-Klausel ist nun jedoch nicht mehr die Rede. Als Begründung werden die Parlamentswahlen Venezuelas angeführt, die Anfang Dezember von der Opposition haushoch gewonnen wurden. Der venezolanische Botschafter in Paraguay schließt indes gänzlich aus, dass über Venezuela debattiert wird.
Erreichen wollen die Staatschefs bei ihrem Treffen, dass es dieses Mal endlich zu Veränderungen hinsichtlich Handelserleichterungen in der Region kommt. Zur Debatte stehen ebenso die offenen Verhandlungen zu einem freien Handelsverkehr mit der Europäischen Union. Wie es heißt, sollen die Grundlagen dazu bereits erarbeitet sein.
Update, 21. Dezember
Venezuelas Präsident Maduro nimmt nicht am Gipfel teil. Offiziell sollen dafür „Termingründe“ verantwortlich sein.
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Termingründe !! Das ich nicht lache …….. dieser Verbrecher hat die Hosen gestrichen voll und Angst vor den vielen unangenehmen Fragen die ihn im paraguayischen Asunción erwarten.
Es war voraus zu sehen, dass sich der allmächtige Präsident von seiner Verantwortung drückt, wenn es unangenehm wird. Statt im Interesse des Staates am Kongress teilzunehmen, lautet jetzt die Losung: „Nach mir die Sintflut“.
Der argentinische Präsident hätte ihm eine Menge unangenehmer Fragen gestellt. Deshalb ist dieser Feigling nicht in Asunción erschienen.