Brasilien: Landesweite Proteste gegen Rousseff und Lula

Zehntausende Brasilianer haben sich den dritten Tag in Folge in verschiedenen Städten des Landes versammelt und den Rücktritt von Präsident Dilma Rousseff gefordert. Ausdrücklich lehnten die Demonstranten die Ernennung von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zum Minister ab. Die Märsche verliefen in der Regel friedlich, einige isolierte Auseinandersetzungen gab es in der Hauptstadt Brasília. Dort stießen Demonstranten mit einer Gruppe von Polizisten zu Pferd zusammen und lieferten sich gewalttätige Auseinandersetzungen. Mehrere Personen wurden verletzt, die Polizei setzte Tränengas und Schlagstöcke ein.

Das brasilianische Abgeordnetenhaus hat inzwischen das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff eingeleitet.Ein Untersuchungsausschuss von 65 Mitgliedern soll ermitteln, ob Rousseff Staatsfinanzen zu Gunsten ihrer Wiederwahl manipuliert hat. Minister Celso de Mello, Leiter der Justiz, kritisierte am Donnerstagabend Lula da Silva mit scharfen Worten und versicherte, dass es „keine unterschiedliche Behandlung“ gegenüber Regierungsmitglieder gebe. „Kriminelle werden unabhängig von ihrer Position bestraft“, so das älteste Mitglied des Bundesgerichts (TSF). „Niemand, absolut niemand, steht über die Gesetze und der Verfassung unseres Landes. Kriminelle Handlungen im Schatten der Macht werden unerbittlich bestraft. Die Haltung des ehemaligen Präsidenten hinsichtlich der Beschimpfungen der Justiz sind beschämend und unwürdig und die Richter unseres Landes werden nicht zögern, die Person, die ein Verbrechen begangen hat, zu verurteilen“, fügte er hinzu.