Lateinamerika: Krise in Brasilien – Ein Putsch, der keiner ist

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat ein gegen ihre Person initiiertes Amtsenthebungsverfahren kritisiert. In einem Interview mit mehreren Journalisten aus dem In und Ausland bezeichnete das Staatsoberhaupt die in der brasilianischen Verfassung vorgesehene Anklage wegen Amtsvergehen (Impeachment) als illegal und folgt mit ihrer Auffassung ganz der Tradition linker Staatschefs in Lateinamerika. „Ich weiß nicht was passieren wird, aber ich vertraue auf den friedlichen Geist des brasilianischen Volkes“, so Rousseff, deren Popularität bei der Bevölkerung bei nur noch knapp zehn Prozent liegt. Die 68-Jährige betonte mehrfach, dass sie legal zur Präsidentin gewählt wurde und ihr Amt deshalb nicht verlassen werde. Den Generalangriff auf ihre Person bezeichnete sie als „Sturz einer gewählten Präsidentin auf ungebührliche, kriminelle Weise“.

Tatsache ist, dass Rousseff bisher keine Beteiligung im größten Korruptionsskandal in der Geschichte des südamerikanischen Landes nachgewiesen werden konnte. Fakt ist ebenfalls, dass bereits im Oktober 2015 der Bundesgerichtshof TCU den Haushalt 2014 für illegal erklärte. Nach Überzeugung der Richter (einstimmig) hat Rousseffs Regierung die Zahlen absichtlich manipuliert, um im Wahljahr das Ausmaß des Staatsdefizits zu verschleiern. Aufgrund des rechtmäßigen Urteils hatte die Opposition einen Antrag auf Amtsenthebung eingeleitet. Selbst Rousseff hatte damals in einer Fernsehansprache darauf hingewiesen, dass ein Amtsenthebungsverfahren Verfassungskonformität habe und beweise, dass Brasilien eine funktionierende Demokratie besitze.