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Amtsenthebung in Brasilien: Parlaments-Debatte beginnt am Freitag

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Parlamentspräsident Eduardo Cunha definiert Ritus der Abstimmung (Foto: Wilson Dias / AgenciaBrasil)
Datum: 12. April 2016
Uhrzeit: 23:18 Uhr
Leserecho: 0 Kommentare
Autor: Redaktion
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Die Sonderkommission des Abgeordnetenhauses in Brasilien hat am Montagabend (11.) Ortszeit mit 38 zu 27 Stimmen die Amtsenthebung der Präsidentin Dilma Rousseff empfohlen. Am kommenden Sonntag (17.) wird das Plenum der Abgeordnetenkammer über den Antrag entscheiden. Die Debatte der 513 Parlamentarier wird am Freitag (15.) mit drei außerordentlichen Sitzungen beginnen und mit einer Schlussabstimmung Sonntagnacht (Ortszeit) enden. Schließt sich das Plenum mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit (342 Stimmen) der Empfehlung der Kommission an, wird der Antrag an den Senat weitergereicht. Die 81 Senatoren werden bereits am Montag (18.) über ein mögliches Impeachment entscheiden.

Eine einfache Mehrheit reicht aus und Rousseff müsste zunächst für 180 Tage ihr Amt ruhen lassen. Sollte die Mehrheit zustandekommen, würde im Moment Vizepräsident Michel Temer das Amt bis Ende 2018 ausüben.

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