Amtsenthebung in Brasilien: Straßen und Autobahnen in zwölf Bundesstaaten blockiert

In mindestens zwölf brasilianischen Bundesstaaten haben Hunderte Anhänger von Präsidentin Dilma Rousseff Straßen und Autobahnen blockiert. „Das ist ein Vorgeschmack dessen, was passieren wird, wenn das Amtsenthebungsverfahren genehmigt wird“, droht die Führung der Union der Volksbewegung. Die Anhänger für eine Amtsenthebung haben Demonstrationen am Sonntag angekündigt, einige Millionen Teilnehmer werden erwartet. Nach Monaten der Spannungen und einen ständig fortschreitenden Verlust der Unterstützung bei der Bevölkerung hat am Freitagmorgen (15.) Ortszeit in Brasilien die vorentscheidende Abstimmung über das in der Verfassung vorgesehene „Impeachment“ von Präsidentin Dilma Rousseff im Abgeordnetenhaus.

Das Staatsoberhaupt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas hat die Debatte um ihr eigenes Amtsenthebungsverfahren in den letzten Stunden maßgeblich beeinflusst. Mit einer einstweiligen Verfügung wollte sie das Verfahren vorerst stoppen. Der Oberste Gerichtshof wies mit einer Mehrheit der Richter den Eilantrag in der Nacht zum Freitag zurück und setzte mit seiner Entscheidung ein maßgebliches Zeichen.