Brasilien: Senatsausschuss berät in weniger als 48 Stunden über Amtsenthebung

Bis spätestens zum Mittwoch (20.) wird eine 21-köpfige Sonderkommission der Parlamentskammer über das am Sonntag (17.) im Abgeordnetenhaus beschlossene Verfahren zur Amtsenthebung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff beraten. 81 Senatoren stimmen im Anschluss darüber ab, ob das Impeachment eröffnet wird. Wenn wie erwartet mindestens 41 (einfache Mehrheit) zustimmen, wird das Prozedere offiziell eingeleitet. Vize-Präsident Michel Temer wird bis zum Ende des Prozesses als Interims – Präsident fungieren (maximal 180 Tage), Rousseff wird suspendiert und kann von den Senatoren zu den ihr vorgeworfenen Verfehlungen gehört werden. Ebenfalls hat das Staatsoberhaupt das Recht, innerhalb von zwanzig Tagen ihre Verteidigung zu präsentieren.

Für die definitive Absetzung der Präsidentin ist im Senat eine Zweidrittelmehrheit (54) nötig. Bei der Schlussabstimmung im Senat müssen die Senatoren mit „Ja“ oder „Nein“ auf die vom Präsidenten des Obersten Gerichts gestellte Frage antworten, ob Rousseff ein Verbrechen im Amt begangenen hat.