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Brasilien: Senats-Ausschuss empfiehlt Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff

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Dilma Rousseff bei ihrer Rede zum Klimagipfel in New York (Foto: Marcello Casal/Agência Brasil/mbl)

Datum: 04. Mai 2016

Uhrzeit: 23:00 Uhr

Ressorts: Brasilien

Leserecho: 1 Kommentar

Autor: Redaktion

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In Brasilien hat der Senats-Ausschuss am Mittwochnachmittag (4.) Ortszeit eine Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff empfohlen. Nach Angaben von Senator Antonio Anastasia sind alle rechtlichen Voraussetzungen für ein Impeachment erfüllt. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird am 11. Mai über die Suspendierung des Staatsoberhauptes abgestimmt. Nach Informationen des Senats unterstützen lediglich fünf der Mitglieder Dilma Rousseff.

Stimmt der Senat mit einfacher Mehrheit (41 von 81 Stimmen) zu, wird Rousseff für eine maximale Dauer von 180 Tagen suspendiert und Vizepräsident Michel Temer regiert während dieses Zeitraumes die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas. Die Freistellung der Präsidentin gilt als Formsache, 50 Senatoren sind laut der letzten Befragung dafür. Die 68-Jährige hat den Zeitpunkt für einen Rücktritt verpasst, soll allerdings die Möglichkeit für Neuwahlen für den 2. Oktober dieses Jahres in Erwägung ziehen.

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