Brasilien: Präsidentin Dilma Rousseff suspendiert – Michel Temer offiziell Interimspräsident

Zum zweiten Mal in der Geschichte Brasiliens ist am Donnerstag (12.) ein amtierendes Staatsoberhaupt für die Dauer von 180 Tagen von seinen Amtsbefugnissen entbunden worden. Nachdem am 29. September 1992 der Kongress mit 441 zu 38 Stimmen für die Absetzung von Präsident Collor de Mello stimmte und laut brasilianischer Verfassung sein Vizepräsident Itamar Franco die Amtsgeschäfte als amtierender Staatschef übernahm, stimmte nun der Senat mit 55 zu 22 Stimmen für eine Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff.

Dilma Rousseff wird am Donnerstag (12.) vom Senat offiziell über ihre Suspendierung informiert und muss den Regierungssitz „Palácio do Planalto“ verlassen, darf für die Dauer der Amtsenthebung aber weiterhin in der Residenz des Präsidenten wohnen. Bereits in den kommenden Stunden wird Vizepräsident Michel Temer übergangsweise das höchste Staatsamt übernehmen. Erstmals seit dreizehn hat Brasilien eine Regierung ohne Beteiligung der Arbeiterpartei. Bis zu sechs Monate lang werden die Vorwürfe gegen Rousseff überprüft, danach folgt eine zweite Abstimmung über eine dauerhafte Amtsenthebung. Laut aktuellen Umfragen ist eine große Mehrheit der Brasilianer dafür.

Update

Nach Suspendierung von Dilma Rousseff hat Michel Temer offiziell die Aufgaben als Interimspräsident übernommen und ein entsprechendes Dokument unterzeichnet.