Venezuela: Opposition kämpft gegen den Verfassungsputsch

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro geht nach eigenen Worten davon aus, dass er in diesem Jahr auf jeden Fall noch im Amt bleiben wird. Am Samstag (11.) gab der auf Kuba ausgebildete Marxist bekannt, dass eine von der Opposition angestrengte Volksbefragung zu seiner Abwahl erst im kommenden Jahr stattfinden könne. „Wenn sie die Voraussetzungen erfüllen, findet das Referendum im nächsten Jahr statt – und Punkt“, so Maduro. Zugleich kündigte er an, das laufende Verfahren am Montag (13.) beim Obersten Gerichtshof anzufechten. Die vom Oppositionsbündnis „Tisch der Demokratischen Einheit“ (MUD) initiierte Petition zur Abhaltung eines Amtsenthebungs-Referendums enthält seiner Meinung nach auch die Unterschriften von fast 11.000 Toten und rund 2.000 Kriminellen.

Findet die in der Verfassung vorgesehene Volksabstimmung nach dem 10. Januar kommenden Jahres statt, würde im Falle einer Niederlage Maduros sein Stellvertreter das Amt übernehmen. Damit wäre ein vorzeitiger Machtwechsel ausgeschlossen und das „Weiterwurschteln“ der chavistischen Chaos-Truppe wäre gesichert. „Das Referendum findet in diesem Jahr statt – und Punkt. Zu diesem Thema gibt es keinen Verhandlungsspielraum. Die Abwahl wird durch die Verfassung geregelt – und nicht nur einen Präsidenten oder einen Wahlrat“, so Oppositionsführer Henrique Capriles Radonski.