Brasilien: Parlamentspräsident Eduardo Cunha tritt zurück

Mit brüchiger Stimme hat Brasiliens suspendierter Parlamentspräsident Eduardo Cunha (PMDB-RJ) am Donnerstagnachmittag (7.) offiziell seinen sofortigen Rücktritt als Vorsitzender der brasilianischen Abgeordnetenkammer bekannt gegeben. Gegen Cunha läuft seit Monaten ein Amtsenthebungsverfahren im Ethik-Rat des Kongresses. Nach eigenen Worten musste er einen hohen Preis dafür zahlen, dass er vor wenigen Wochen das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff eingeleitet hatte.

Am 5. Mai 2016 hatte das Oberste Bundesgericht die Aufhebung des Abgeordnetenmandats angeordnet und begründete dies mit dem Amtsmissbrauch, um die Ermittlungen zu seiner Verstrickung in den gigantischen Petrobras-Korruptionsskandal zu hintertreiben. Interimistischer Nachfolger als Parlamentspräsident wurde der ebenfalls unter Korruptionsverdacht stehende Waldir Maranhão ( Partido Progressista).