Argentinien: Venezuela ist eine Belastung für den Mercosur

Die Gründerstaaten des Mercosur (Gemeinsamer Markt Südamerikas) haben die rotierende Präsidentschaft des Freihandelsverbandes ausgesetzt. Brasilien, Paraguay, Argentinien und Uruguay hatten sich darauf geeinigt, die permanenten Verstöße Venezuelas gegen die demokratischen Statuten ((Protokoll von Ushuaia) nicht mehr länger zu akzeptieren und drohten Caracas mit dem Ausschluss aus dem Staatenbund zum kommenden 1. Dezember. Laut dem argentinischen Präsidenten Mauricio Macri hat der Beitritt Venezuelas am 31. Juli 2012 dem „Mercado Común del Sur“ nichts Positives gebracht, ohne Venezuela ginge es dem Mercosur wesentlich besser.

„Es besteht eine absolute Notwendigkeit, den Druck auf Venezuela zu erhöhen. Die Situation wird jeden Tag schlimmer und das Regime verletzt permanent sämtliche demokratische Regeln. Aktuell erfüllt das Land nicht die Anforderungen, die eine Vollmitgliedschaft im Mercosur rechtfertigen. Wenn unsere Forderungen nicht bis zum 1. Dezember erfüllt werden, wird Venezuela aufhören, dem Mercosur anzugehören. Es wird immer deutlicher, dass die Regierung von Maduro ihre Position radikalisiert – anstatt einen Dialog der Offenheit zu erzeugen“, so Macri, der die Situation in Venezuela mit Brasiliens Präsidenten Temer nächste Woche bei dessen Staatsbesuch in Buenos Aires diskutieren wird.