Schleswig Holstein: Ministerin Heinold begrüßt Delegation aus Bolivien

Finanzministerin Monika Heinold hat am Mittwoch (7.) eine Gruppe von Vertretern der bolivianischen Regierung und Behörden im Finanzministerium begrüßt. Bolivien befindet sich in einem Dezentralisierungsprozess, bei dessen Umsetzung das Land von den Erfahrungen Deutschlands mit einem föderalen System profitieren möchte. Im Kieler Finanzministerium informierten sich die Gäste aus Südamerika über verschiedene Fragestellungen der föderale Finanzbeziehungen und des Finanzausgleichs sowie über kommunale Aspekte der Finanzbeziehungen. Organisiert wird dieser Erfahrungsaustausch von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).

Finanzministerin Monika Heinold: „Als finanzschwaches Flächenland blicken wir aus einer besonderen Perspektive auf unsere Finanzbeziehungen. Schön, wenn wir unsere Erfahrungen einbringen können. Ich freue mich deshalb sehr, dass die Delegation aus Bolivien auf ihrer Arbeitsreise durch Deutschland auch in Schleswig-Holstein Halt macht und wir unseren Blick auf die Finanzbeziehungen insgesamt und den Finanzausgleich im Besonderen mit den Gästen diskutieren können.“

Vizeminister für lokale und regionale Autonomien Emilio Rodas: „Ähnlich wie in Deutschland gibt es in Bolivien große Unterschiede in der wirtschaftlichen Entwicklung der verschiedenen Landesteile. Für uns sind die deutschen Erfahrungen daher besonders wichtig und nützlich, um für die gesamte Bevölkerung eine ähnliche Lebensqualität zu erreichen. Wir danken dem Finanzministerium von Schleswig-Holstein und den weiteren Gesprächspartnern für den interessanten Austausch und der GIZ, die diesen Besuch möglich gemacht hat.“

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Sicherstellung einer aufgabenadäquaten Finanzausstattung sowie der Abbau regionaler Disparitäten. Ein weiterer Punkt waren Aspekte der Haushaltsüberwachung in einem föderalen Bundesstaat.
 
Die GIZ unterstützt die Bundesregierung dabei, ihre Ziele in der internationalen Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Zu diesem Zweck hat die GIZ einen Beratungsfonds eingerichtet. Der Struktur- und Ordnungspolitische Beratungsfonds zur Reformgestaltung (SOB) arbeitet daran, den Partnerländern Erfahrungswissen für die Gestaltung von Reforminitiativen zur Verfügung zu stellen. Struktur- und ordnungspolitische Ansätze Deutschlands, die von ausgewählten Partnerländern als relevant für ihre eigenen Transformationsprozesse erachtet werden, sollen zur Gestaltung von Reforminitiativen in diesen Ländern beitragen.