Korruptionsskandal in Brasilien: Bilanz nach 1000 Tagen „Lava Jato“

Im März 2014 starteten Staatsanwälte der Bundesstaatsanwaltschaft (MPF) und Delegierte der Bundespolizei (PF) die Operation „Lava Jato“ (Waschmaschine). Am 17. März wurde Devisenhändler Alberto Youssef festgenommen, die Ermittlungen im größten Korruptionsskandal in der Geschichte Brasiliens kamen ins Rollen. Korruption ist endemisch in Brasilien und wird durch Metastasierung über verschiedene Organe verbreitet. Im Gegensatz zum Nachbarland Venezuela, wo selbst die Präsidentenfamilie in kriminelle Machenschaften wie internationaler Drogenschmuggel verwickelt ist und die Justiz zum Handlanger eines kriminellen Regimes mutiert ist, geht die Justiz in Brasilien rigoros gegen den Sumpf aus Korruption und Vetternwirtschaft vor.

In einem Jahr, geprägt durch die Amtsenthebung von Ex-Präsidentin Dilma Rousseff und einer Verschlechterung der Konjunktur, hat die Operation „Lava Jato“ deutliche Fortschritte erzielt.
In den letzten zwölf Monaten wurden 17 Operationen durchgeführt – fünf mehr als im Jahr 2015. Insgesamt 71 Informanten profitierten von der Kronzeugenregelung, insgesamt konnten 10,1 Milliarden Reais (1 Real = 0,307 US-Dollar) den öffentlichen Kassen zurückgeführt werden. Ebenfalls wurden 3,2 Milliarden Reais an Vermögenswerten der Angeklagten blockiert.

24 Personen befinden sich hinter Gittern, 14 wurden bereits für schuldig befunden. Unter den Verurteilten sind vier Politiker – der ehemaliger Minister José Dirceu, der frühere Senator Gim Argello und die ehemaligen Abgeordneten Pedro Corrêa und Andrew Vargas. Zwei Geschäftsleute, Marcelo Odebrecht und Leo Pinheiro, verbleiben trotz einer sogenannten Whistleblower- Vereinbarung für ein weiteres Jahr im Gefängnis. In den drei Jahren der Ermittlungen wurden 259 Personen der Justiz gemeldet – Tendenz steigend.

In den USA hatte die Justiz vor wenigen Tagen Dokumente veröffentlicht, aus denen die zur Geschäftsstrategie gehörende Schmiergeld-Praxis vom Baukonzern Odebrecht ersichtlich wird. Um an Aufträge für rund 100 Projekte in 12 Ländern (darunter Angola, Argentinien, Brasilien, Kolumbien, Dominikanische Republik, Ecuador, Guatemala, Mexiko, Mosambik, Panama, Peru und Venezuela) zu gelangen, zahlte Odebrecht den meist staatlichen Entscheidungsträgern 788 Millionen US-Dollar an Bestechungsgeldern. Im größten Schmiergeldprozess der Geschichte haben sich Odebrecht und seine Tochter Braskem zu einer Strafzahlung von mindestens 3,5 Milliarden Dollar bereiterklärt. Der Prozess findet in einem New Yorker US-Bundesgericht statt, die Strafgelder gehen nach Brasilien sowie in die USA und die Schweiz.