Schweiz – Argentinien: Bilateraler Dialog über Korruption lanciert

Die argentinische Aussenministerin Susana Malcorra ist am Montag (23. ) vom Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten Didier Burkhalter in Bern empfangen worden. Nach zahlreichen bilateralen Kontakten zwischen der Schweiz und Argentinien im Jahr 2016 bekräftigt dieser Besuch den Willen der beiden Länder, den Austausch beispielsweise in den Bereichen Entwicklungszusammenarbeit, Forschung, Wirtschaft und Menschenrechte weiter zu intensivieren. Die beiden Minister beschlossen, einen bilateralen Dialog über die Korruptionsbekämpfung zu lancieren. Argentinien, das 2018 den Vorsitz der G-20 übernehmen wird, engagiert sich besonders stark in diesem Bereich.

Mit dem Treffen des schweizerischen Bundespräsidenten und des argentinischen Präsidenten in Davos im Januar 2016 sowie mit dem Besuch von Bundesrat Didier Burkhalter in Buenos Aires im Mai 2016 begann ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen der Schweiz und Argentinien. Die Aussenminister hatten damals eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, die das Fundament für die Vertiefung und Erweiterung der bilateralen Zusammenarbeit legte. Nachdem die gemischte Wirtschaftskommission für Handel- und Investitionsförderung im September neu belebt wurde und im November 2016 eine gemeinsame Erklärung zur Einführung des automatischen Informationsaustauschs in Steuerfragen verabschiedet hatte, genehmigten die beiden Länder im Dezember 2016 ein Verständigungsprotokoll über die trilaterale Entwicklungszusammenarbeit.

Das Treffen von Susana Malcorra und Didier Burkhalter in Bern bot nun Gelegenheit, die Themen und Projekte, bei denen Argentinien und die Schweiz enger zusammenarbeiten können, vertieft zu untersuchen. Zu den Bereichen, in denen der Austausch und die Zusammenarbeit verstärkt werden sollen, gehören laut den Ministern gemeinsame Projekte in Lateinamerika, bei denen sich das Engagement der beiden Länder ergänzen kann, die Katastrophenvorsorge, die freiwillige Verpflichtung von Unternehmen im Rohstoffsektor sowie die Förderung der Menschenrechte und die Prävention des gewalttätigen Extremismus.

Die Schweiz und Argentinien engagieren sich bereits seit etwa zehn Jahren gemeinsam für die Vergangenheitsarbeit und die Verhütung von Gräueltaten und Genozid. Daneben erörterten die Minister eine mögliche Unterstützung der schweizerischen Bemühungen zur Reform der UNO-Institutionen: Susana Malcorra ist mit dem Thema bestens vertraut, da sie während mehrerer Jahre Schlüsselpositionen bei den Vereinten Nationen innehatte.

Die Aussenministerin wies darauf hin, dass Investitionen aus der Schweiz, Innovation und das schweizerische Berufsbildungsmodell in Argentinien auf grosses Interesse stossen. Die beiden Länder unterhalten seit vielen Jahren gute Handelsbeziehungen. Mit einem Handelsvolumen von knapp 2,2 Milliarden Franken ist Argentinien der drittwichtigste Wirtschaftspartner und der zweitgrösste Exportmarkt der Schweiz in Südamerika. Die argentinische Regierung hat mehrere Wirtschaftsreformen in die Wege geleitet, um ausländische Direktinvestitionen sowie die Integration Argentiniens in die Weltmärkte zu fördern. Die EFTA-Staaten (darunter die Schweiz) und die Staaten des Mercosur (darunter Argentinien) gaben am vergangenen Donnerstag in Davos den Abschluss von Sondierungsgesprächen im Hinblick auf den Abschluss eines Freihandelsabkommens bekannt, das den Handel zwischen den Mitgliedstaaten der beiden Organisationen fördern soll.

In diesem Zusammenhang beglückwünschte Didier Burkhalter Argentinien zur künftigen Präsidentschaft der G-20 im Jahr 2018. Wie der schweizerische Aussenminister betonte, ist die Schweiz bereit, ihr Fachwissen als Finanzplatz und wichtiger Wirtschaftsakteur im Forum der Weltmächte einzubringen. Nachdem beide Länder in den zuständigen Gremien – Vereinte Nationen, OECD und G-20 – bereits aktiv an der internationalen Diskussion zur Korruptionsbekämpfung teilnehmen, haben die beiden Minister entschieden, die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit auch in diesem Bereich zu vertiefen.

Die Kontakte zwischen der Schweiz und Argentinien werden dieses Jahr fortgesetzt, u. a. mit einem möglichen Besuch von Bundespräsidentin Doris Leuthard, der Susana Malcorra später am Tag einen Höflichkeitsbesuch abstatten wird, in Buenos Aires.