Brasilien: Internationale UN-Konferenz zum Umgang mit Chemikalien

Die weitere Ausgestaltung internationaler Regeln für den Umgang mit Chemikalien wird ab Mittwoch (8.) auf der UN-Environment-Konferenz zum Chemikalienmanagement in Brasilia diskutiert. Zur Eröffnung der Konferenz warb Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth für mehr Ambitionen in der Chemikalienpolitik: „Die Chemikaliensicherheit muss mittelfristig in allen Ländern sichergestellt sein. Hierfür gilt es in den kommenden Jahren alle nötigen Voraussetzungen zu schaffen. „Dafür wird sich Deutschland im Rahmen seiner Präsidentschaft beim Internationalen Chemikalienmanagement bis 2020 einsetzen.“

Die UN-Konferenz soll Vorschläge für die Gestaltung der langfristigen internationalen Chemikalien- und Abfallpolitik erarbeiten und bis 2020 zum Beschluss vorlegen. Ziel ist es, die Herstellung und Verwendung von Chemikalien so handzuhaben, dass signifikante negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und Umwelt minimiert werden. Es sollen zwei weitere Konferenzen 2018 und 2019 stattfinden.

Deutschland hat den Vorsitz zur Vorbereitung der Abschlusskonferenz im Jahr 2020 inne. In Brasilia werden 300 Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus 69 Ländern erwartet, darunter Vertreter und Vertreterinnen internationaler wie nationaler Nichtregierungsorganisationen sowie aus Industrie und Forschung.

Maßgeblich für die internationale Chemikalienpolitik unter dem Dach der UN ist der so genannte Strategische Ansatz zum internationalen Chemikalienmanagement (SAICM). Er ist ein völkerrechtlich nicht bindendes, übergreifendes politisches Rahmenwerk zum internationalen Chemikalien- und Abfallmanagement.