Tote und Verletzte bei Parlamentswahlen in Dominikanischer Republik

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Datum: 17. Mai 2010
Uhrzeit: 12:32 Uhr
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Autor: Dietmar Lang
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Die am Sonntag stattgefundenen allgemeinen Wahlen in der Dominikanischen Republik sind von mehreren Zwischenfällen überschattet worden. Bei Zusammenstössen von Anhängern rivalisierender Parteien kamen mindestens drei Menschen um Leben, mehrere Teilnehmer wurden zum Teil schwer verletzt. Auch auch zahlreiche Wahlmanipulation wurden in dem Karibikstaat aufgedeckt. Nach letzten Meldungen darf die Regierungspartei der Dominikanischen Befreiung PLD als Sieger angesehen werden, sie stellt zukünftig in fast allen Provinzen die Senatoren.

Sechs Millionen Wahlberechtigte waren in der Domrep aufgerufen, 32 Senatoren, 183 Parlamentsabgeordnete, 155 Bürgermeister sowie die 20 Abgeordneten für das Zentralamerikanische Parlament Parlacen zu bestimmen. Der Staatspräsident wurde allerdings nicht neu gewählt, die Amtszeit von ebenfalls der PLD angehörenden Leonel Antonio Fernández Reynaessen läuft erst 2012 ab.

Der schlimmste Zwischenfall während der Wahl ereignete sich in Cambita Garabito in der Provinz San Cristóbal im Süden des Landes. Dort lieferten sich Anhänger der Regierungspartei PLD und der Oppositionspartei PRD (Partei der Dominikanischen Revolution) in einem Wahllokal eine blutige Auseinandersetzung, in dessen Verlauf eine Person erschossen und drei weitere lebensgefährlich verletzt wurden.

Zuvor war es am Samstag war es in der Provinz Duarte im Norden des Landes zu einer Schiesserei gekommen, bei dem ein Mitglied der PLD ums Leben kam. Nach lokalen Medienberichten soll der Mann dabei überrascht worden sein, Personalausweise „zu kaufen“, um so die Wahl in seinem Sinne zu manipulieren. Bereits am Freitag war in der Provinz Samaná im Nordosten des Landes ein Menschenleben zu beklagen, als Anhänger der PLD und der PRD bei einer Abschlussveranstaltung des Wahlkampfes aufeinander trafen.

Aus einigen Wahlkreisen wurden am Sonntag zudem kleinere Zwischenfälle gemeldet. Verschiedentlich wurden Schusswaffen mit in die Wahllokale genommen, auch Versuche von Stimmenkäufen wurden registriert. Mehrfach mussten Anhänger diverser Parteien mit Wahlpropaganda vom Ort der Stimmabgabe entfernt werden. Sie warben bis zur letzten Minute unter anderem mit Flugblättern und Fotos für ihren Kandidaten.

Auch unabhängige Wahlbeobachter der Organisation Amerikanischer Staaten waren vor Ort, um die Entwicklung der Wahlen in dem Karibikstaat, welcher sich die Insel Hispaniola mit Haiti teilt, zu überprüfen. Laut einer ersten Stellungnahme hätten die Wahllokale fast überall zur vorgeschriebenen Zeit geöffnet, in 89 Prozent der Fälle sei zudem der Platz für die Stimmabgabe adäquat gewesen.

Die Volksvertreter wurden in diesem Jahr nach einer Verfassungsänderung für eine Amtszeit von sechs statt vier Jahren gewählt. Dadurch soll ab 2016 auch der Präsident am selben Wahltag neu gewählt werden.

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