Exodus aus Venezuela: Neue Schutzrichtlinien für Flüchtlinge

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Venezolaner warten vor dem Büro der Bundespolizei in der brasilianischen Grenzstadt Pacaraima (Foto: UNHCR / Reynesson Damasceno)
Datum: 14. März 2018
Uhrzeit: 04:23 Uhr
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Autor: Redaktion
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Seit 2014 ist die Zahl venezolanischer Staatsangehöriger, die weltweit Asyl beantragen, um 2.000% gestiegen. Dies gab am Dienstag (13.) der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge im schweizerischen Genf bekannt. Obwohl im Jahr 2017 über 94.000 Venezolanerinnen und Venezolaner Zugang zu Flüchtlingsverfahren in anderen Ländern erhalten haben, entscheiden sich viel mehr Schutzbedürftige für andere legale Aufenthaltsregelungen, die möglicherweise schneller zu erreichen sind und das Recht auf Arbeit, Zugang zu Gesundheit und Bildung ermöglichen. Dennoch bleiben Hunderttausende von Venezolanern ohne jegliche Dokumentation oder Erlaubnis, sich legal in Asylländern aufzuhalten. Dadurch sind sie besonders anfällig für Ausbeutung, Menschenhandel, Gewalt, sexuellen Missbrauch, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit.

Angesichts des anhaltenden Exodus von Venezolanern in die Nachbarländer und darüber hinaus hat das UN-Flüchtlingshilfswerk neue Leitlinien für Regierungen herausgegeben, um die Situation von Personen, die internationalen Schutz und humanitäre Hilfe benötigen, anzugehen. Die neuen Leitlinien sollen dafür zu sorgen, dass die Flüchtlinge Zugang zu Territorien und Flüchtlingsverfahren erhalten. Demnach ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Venezolaner nicht abgeschoben oder zwangsweise in ihre Heimatland zurückgeführt werden.

Betroffene Regierung werden aufgefordert, schutzorientierte Antworten für das venezolanische Volk zu verabschieden. Darunter zum Beispiel alternative legale Aufenthaltsregelungen, einschließlich Visa oder befristeter Aufenthaltsgenehmigungen, sowie andere Regularisierungsprogramme, die den Zugang zu den Grundrechten der Gesundheitsfürsorge, Bildung, Familienzusammenführung, Freizügigkeit, Unterbringung und das Rechts auf Arbeit gewährleisten. Das UNHCR begrüßt, dass mehrere Länder Lateinamerikas solche Regelungen bereits eingeführt haben und warnt gleichzeitig davor, dass „Aufnahmegemeinschaften, die Venezolaner empfangen, zunehmend unter Druck geraten“. Sofortige und solide Unterstützung ist dringend erforderlich, um ein „friedliches Zusammenleben zu fördern und Diskriminierungen und Fremdenfeindlichkeit zu verhindern“.

Der UNHCR wird sich in Zusammenarbeit mit allen Regierungsebenen, internationalen Organisationen und des Privatsektors für diese Ziele einsetzen. Der anfängliche Finanzbedarf für die Umsetzung der regionalen Reaktion auf die Flüchtlingssituation in Venezuela beläuft sich auf 46 Millionen US-Dollar.

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