„Lava Jato“ Argentinien: Ex-Beamte und Unternehmer festgenommen

Im Rahmen einer Razzia gegen ein Korruptionsnetzwerk hat die argentinische Polizei am Mittwoch (1.) fünf ehemalige Beamte der Kirchner-Regierung und sechs Geschäftsleute festgenommen. Die Verdächtigen sollen in einen millionenschweren Schmiergeldskandal um die Vergabe öffentlicher Aufträge in verschiedenen Bau- und Energieunternehmen verwickelt sein, der Fall wird in Anspielung auf den Korruptionsskandal in Brasilien bereits als „El Lava Jato de Argentina“ bezeichnet. Senatorin und Ex-Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner wurde zusammen mit ehemaligen hochrangigen Beamten für den 13. August zur Zeugenaussage vorgeladen.

Während der Amtszeiten der früheren Präsidenten Néstor Kirchner (2003-2007) und Cristina Kirchner (2007-2015) sollen Bau- und Energie-Unternehmer ranghohe Regierungsfunktionäre mit Millionenbeträgen bestochen haben, um öffentliche Aufträge zu erhalten. Die Staatsanwaltschaft schätzt die Höhe der Schmiergelder bis auf rund 160 Millionen US-Dollar und schließt nicht aus, dass „die Zahl wesentlich höher ist“. Der Fahrer des früheren Staatssekretärs im Planungsministerium soll die Schmiergelder in bar erhalten und in der Privatwohnung der Kirchners in Buenos Aires sowie in der Präsidentenresidenz abgeliefert haben.

Caso Lava Jato ist ein milliardenschwerer Korruptionsskandal in Brasilien. Die Justiz im größten Land Lateinamerikas ermittelt seit dem 17. März 2014 und ist davon überzeugt, dass Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva der „Pate“ einer Polit-Mafia war, deren Mitglieder den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras und andere Staatsunternehmen von 2003 an um Milliarden bestohlen haben, um mit dem ergaunerten Geld die Macht der linksgerichteten Arbeiterpartei PT zu zementieren und sich persönlich zu bereichern. Wegen Korruption und Geldwäsche wurde Lula bereits rechtskräftig zu zwölf Jahren Haft verurteilt und sitzt seine Strafe in einem Gefängnis in Curitiba (Bundesstaat Paraná) ab.