Präsidentschaftswahlen Brasilien: Lula darf nicht an Fernsehdebatte teilnehmen

Brasiliens ehemaliger Präsident Luiz Inacio Lula da Silva ist wegen Korruption und Geldwäsche rechtskräftig zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden und will trotzdem an den im Oktober stattfindenden Präsidentschaftswahlen teilnehmen. Nachdem ein brasilianisches Bundesgericht den Antrag von Lula zur Teilnahme an einer Fernsehdebatte mit weiteren Kandidaten bereits zwei Mal abgelehnt hatte, wurde am Dienstag (28.) ein erneuter Antrag zur Teilnahme an einer Fernsehdabatte untersagt.

Mit sechs gegen eine Stimme hat das Oberste Wahlgericht (TSE) am Dienstagabend (Ortszeit) einen Antrag der Verteidigung des ehemaligen Präsidenten zur Teilnahme an einer im TV übertragenen Wahlkampfdebatte abgelehnt. Ebenfalls wurde die Klage gegen verschiedene Medien (TV Globo, TV Ômega Ltda., Bandeirantes, Record und SBT) abgelehnt, die ihn „zum Schweigen gebracht“ haben sollen. In Brasilien wird der „Wahlkampf“ Lulas in den Nachrichten nicht behandelt.