UN-Generalversammlung: Präsident Temer kritisiert Unilateralismus und Intoleranz

Der Tradition folgend hat Brasilien am Dienstag (25.) die Debatte auf der UN-Generalversammlung in New York eröffnet. Das Staatsoberhaupt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas kritisierte Unilateralismus und Intoleranz, die nach seiner Meinung die Weltordnung gefährden. In seiner letzten Rede als Staatsoberhaupt Brasiliens verteidigte er die Verbesserung der internationalen Ordnung angesichts „isolationistischer Kräfte“, „alter Intoleranzen“ und „einseitiger Rückfälle“.

„Wir haben Nein zum Populismus gesagt und die schlimmste Rezession in unserer Geschichte überwunden – eine Rezession mit schwerwiegenden Folgen für die Gesellschaft, insbesondere für die ärmsten Menschen. Wir haben öffentliche Konten umstrukturiert und die Glaubwürdigkeit der Wirtschaft wiederhergestellt“, so Temer. Er betonte mehrfach, dass Brasilien während seiner Regierungszeit wieder gewachsen ist und Arbeitsplätze geschaffen hat. „Sozialprogramme, die zuvor durch mangelnde Ausgabenkontrolle der Vorgängerregierung bedroht waren, konnten gerettet und ausgebaut werden. Also bringen wir Brasilien auf den Weg der Entwicklung zurück. Das Land, das ich meinem vom brasilianischen Volk gewählten Nachfolger übergeben werde, ist besser als das, das ich erhalten habe. Es bleibt noch viel zu tun, aber wir sind wieder auf dem richtigen Weg“.

Temer verteidigte die über Jahrzehnte aufgebaute Verbesserung der internationalen Ordnung, von der er sagte, dass sie der Menschheit gedient habe. „Wir leben in Zeiten, die von isolationistischen Kräften getrübt sind. Alte Intoleranzen treten wieder auf. Einseitige Rückfälle sind immer weniger die Ausnahme. Aber diese Herausforderungen sollten uns nicht einschüchtern. Brasilien hat mit mehr Offenheit und mehr Integration auf den Isolationismus reagiert. Im Mercosur bekräftigen wir die demokratische Berufung des Blocks, brechen Handelsbarrieren ab und unterzeichnen neue Abkommen. Wir rücken näher an die Länder des pazifischen Bündnisses heran und streben nach einem immer enger zusammengewachsenen Lateinamerika – wie übrigens auch unsere Verfassung festlegt. Und wir beleben oder beginnen Handelsgespräche mit Partnern aus allen Regionen – Europäische Union, Europäische Freihandelsassoziation, Kanada, Südkorea, Singapur, Libanon, Marokko und Tunesien“.

Temer ging auch auf die Massenflucht aus Venezuela ein. „In Südamerika sind wir inmitten einer großen Migrationswelle. Es wird geschätzt, dass mehr als eine Million Venezolaner ihr Land auf der Suche nach würdigen Lebensbedingungen verlassen haben. Brasilien hat all diejenigen empfangen, die auf unser Territorium kommen. Wir wissen, dass die Lösung der Krise erst dann kommt, wenn Venezuela wirklich wieder auf den Pfad der Demokratie zurückfindet.“