Repression: Willkürliche Verhaftungen auf Kuba

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Die Damen in Weiß sind eine Gruppe kubanischer Frauen, die sich für die Beachtung der Menschenrechte in ihrem Heimatland einsetzen (Foto: IGFM)
Datum: 04. März 2019
Uhrzeit: 13:08 Uhr
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Autor: Redaktion
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Mindestens 405 willkürliche Inhaftierungen auf Kuba hat die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) mit Sitz in Frankfurt am Main im Februar verzeichnet. Das waren mehr als doppelt so viele wie im Vormonat. Die IGFM sieht die Verhaftungen im Zusammenhang mit den Repressionen der Regierung gegen Aktivisten, die das Nein oder die Enthaltung bei dem kürzlich abgehaltenen Verfassungsreferendum befürwortet hatten.

Zu den Repressionen gehörten neben Festnahmen auch Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen von Arbeitsmitteln, Geldstrafen, Hausarreste sowie gewaltsame Überfälle auf Menschenrechtsaktivisten und unabhängige Wahlbeobachter. Die häufigsten Vorfälle dieser Art gab es in den Provinzen Santiago de Cuba, Havanna und Matanzas. Zu den am meisten von den Verhaftungen betroffenen unabhängigen Organisationen gehörten die oppositionellen „Damen in Weiß“.

„Wir machen die Regierung von Miguel Díaz-Canel für die wachsende Repression gegen unabhängige Aktivisten verantwortlich“, betont der IGFM-Vorsitzende Edgar Lamm. Fast ein Jahr nach der Ernennung Díaz-Canels zum Staatschef werde die Unterdrückung der Zivilgesellschaft unvermindert aufrechterhalten. Was während des Verfassungsreferendumsprozesses geschehen sei, zeige, dass die Kommunistische Partei Kubas eher daran interessiert ist, die Repression zu verstärken und nicht den Reformprozess.

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