Brasilien: Massenflucht aus Venezuela belastet Staatskasse

Die systembedingte Wirtschaftskrise in Venezuela lässt die Menschen hungern und verzweifeln. Millionen fliehen in die benachbarten Länder, Brasilien sorgt mit Soldaten an der venezolanischen Grenze für Sicherheit. Der Einsatz in dem nördlichen Bundesstaat Roraima sollte zunächst eine Dauer von zwei Wochen haben, wurde angesichts der ungebremsten Massenflucht bereits mehrfach verlängert. Das Ministerium für Verteidigung gab nun bekannt, dass die Ausgaben für militärische Aktionen in der Grenzregion weit über den jährlichen Durchschnittskosten der in Haiti eingesetzten Streitkräfte liegen. Das brasilianische Friedenskontingent leistete im vom Bürgerkrieg und Erdbeben zerstörten karibischen Land humanitäre Hilfe.

Demnach hat Brasília in den letzten zwölf Monaten 265,26 Millionen Reais (1 US-Dollar entspricht 3,87 Reais) aus den öffentlichen Kassen genommen, um die Militäraktionen in Roraima zu unterstützen. Dies ist mehr als das Doppelte des Jahresdurchschnitts, den Brasilien zwischen 2004 und 2017 für Operationen in Haiti ausgegeben hat. Durchschnittlich hat die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas in den 13 Jahren, in denen die Mission im Nachbarland der Dominikanischen Republik durchgeführt wurde, 130 Millionen Reais pro Jahr ausgegeben.

Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass Präsident Jair Messias Bolsonaro bereits signalisiert hat, dass weitere Investitionen in die Militäraktion in Roraima getätigt werden. Bolsonaro begründet dies mit der Komplexität und den Umfang der Mission an den Grenzen Venezuelas. „Angesichts unseres heutigen Verantwortungsbereichs ist dies eine sehr komplexe Aktion“, bekräftigte General Carlos Teixeira, der die humanitäre Hilfsaktion in Roraima koordiniert. „In Haiti wurden brasilianische Ausgaben getätigt, um unsere Truppen dort zu halten, um die militärische Ausbildung, das Essen und die Vorräte zu bezahlen. In der Grenzregion zu Venezuela sind die Kosten für die Aufrechterhaltung der Truppe nur ein kleiner Teil. Die meisten Ressourcen werden verwendet, um kranken und hungrigen Flüchtlingen zu helfen. Wir müssen diese Leute aufnehmen, ihnen Nahrung und Medikamente geben – und das alles kostet sehr viel Geld“, so der Befehlshaber.

Nach seinen Worten sind gegenwärtig 620 Soldaten an der Grenze im Einsatz, darunter Soldaten der Marine, der Armee und der Luftwaffe. Die brasilianische Regierung unterstützt 8.500 venezolanische Flüchtlinge. „Jeder dieser Menschen muss täglich Frühstück, Mittag- und Abendessen erhalten. Täglich stellen wir über 25.000 Mahlzeiten zur Verfügung“.