Europäische Union treibt weltweite Bekämpfung des Klimawandels weiter voran

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch (11.) eine Mitteilung angenommen, um den Einsatz der EU für mehr Klimaschutz zu bekräftigen. Im Zuge der Vorbereitung auf den vom Generalsekretär der Vereinten Nationen am 23. September in New York einberufenen Klimagipfel bestärkt die Kommission die Vorreiterrolle, die die Europäischen Union bei den globalen Klimaschutzmaßnahmen einnimmt – sei es durch die Aushandlung eines umfassenden internationalen Rahmens für die Bewältigung dieser Herausforderung oder durch geeintes, rasches und entschlossenes Vorgehen im Inneren. Im Einklang mit der Priorität der Juncker-Kommission, eine Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik zu schaffen, lässt die EU auf ihre Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris konkrete Taten folgen.

Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, erklärte dazu: „Mit dem Übereinkommen von Paris haben sich zum ersten Mal alle Parteien verpflichtet, die Emissionen zu reduzieren. Nun ist es an uns, dafür zu sorgen, dass dies rechtzeitig erfolgt, um bei der Klimakrise das Schlimmste zu verhindern. Die Europäische Union wird das Ergebnis unserer Arbeit an der Energieunion mit nach New York nehmen: die realistische Aussicht auf ein klimaneutrales Europa 2050, der eine in verbindliche Rechtsvorschriften gefasste, ehrgeizige Politik zugrunde liegt. Die EU hat sichergestellt, dass sämtliche Wirtschaftsbereiche sich an dem Übergang beteiligen. Wir hoffen, dass unsere Pläne anderen Ländern auf dem Klimagipfel eine Inspiration sein werden, genauso wie wir selbst auf Inspiration hoffen. Unsere Botschaft ist schlicht und einfach: Europa erzielt Ergebnisse.“

Der für Klimapolitik und Energie zuständige Kommissar, Miguel Arias Cañete, fügte hinzu: „Was die Europäische Union beim Klimagipfel diesen Monat zu berichten hat, hat große Aussagekraft. Uns kommt weltweit eine führende Rolle im Klimabereich zu, und unsere Klimaschutzmaßnahmen stehen beispielhaft für konkrete Umsetzung, auch im Hinblick auf unsere langfristige Strategie. Der Ansatz der EU besteht darin, sicherzustellen, dass unsere Klimaschutzambitionen sich nicht allein auf die Kernziele beschränken, sondern auf die tatsächliche Erfüllung unserer Versprechen, auf das Erreichen der Ziele und auf die Umsetzung der Emissionsreduktionen abzielen. Wie die Ergebnisse der heute veröffentlichten, EU-weiten Umfrage zeigen, findet unser Ansatz breite Unterstützung unter unseren Bürgerinnen und Bürgern. Es macht mich stolz, diese Botschaft auch nach New York tragen zu können.“

Die Europäische Union hat als erste große Volkswirtschaft einen rechtsverbindlichen Rahmen geschaffen, um ihren Zusagen im Rahmen des Übereinkommens von Paris nachzukommen, und sie ist auf Kurs in Richtung einer emissionsarmen Wirtschaft, die 2050 klimaneutral werden soll. Grundlage der ambitionierten Klimapolitik ist eine ausgeprägte demokratische Legitimation. Aus der jüngsten Eurobarometer-Sonderumfrage geht hervor, dass 93 % der Menschen in Europa den Klimawandel als „schwerwiegendes Problem“ ansehen.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten verleihen zudem ihrem Engagement für multilaterales Handeln auf Grundlage von wissenschaftlichen Erkenntnissen konkret Ausdruck, indem sie aktiv daran arbeiten, Anfang 2020 eine langfristige Strategie vorzustellen, mit der 2050 gemäß dem Vorschlag der Kommission Klimaneutralität erreicht werden soll. Die Kommission legte im November 2018 ihre Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft vor, die im Juni 2019 von der großen Mehrheit der Mitgliedstaaten gebilligt wurde. Im Eurobarometer sprachen 92 % der Europäerinnen und Europäer sich dafür aus, die EU bis 2050 klimaneutral zu gestalten. Gemäß dem Übereinkommen von Paris müssen alle Vertragsparteien bis 2020 eine langfristige Strategie übermitteln.