Anhaltende Proteste: Bürger wollen von ihren politischen Führern gehört werden

In den letzten Tagen haben Proteste in Städten auf der ganzen Welt gezeigt, dass Menschen von ihren politischen Führern „gehört werden wollen“, sagte Generalsekretär Guterres. “Obwohl jede Situation einzigartig ist, gibt es gemeinsame Faktoren, die eine zunehmende Bedrohung des Sozialvertrags zwischen Bürgern und der politischen Klasse darstellen.“ In Bolivien, Chile, Hongkong, Ecuador, Ägypten, Guinea, Haiti, dem Irak und dem Libanon fanden kürzlich – oder finden momentan – Demonstrationen und Proteste statt. Zudem gab es zu Beginn des Jahres große Proteste in Algerien, Honduras, Nicaragua, Malawi, Russland, Sudan, Simbabwe, Frankreich, Spanien und im Vereinigten Königreich.

Proteste, Rechtsverletzungen

Nach den umstrittenen Wahlergebnissen dieser Woche in Bolivien, haben die Vereinten Nationen Berichte erhalten, wonach die Polizei Gewalt gegen Demonstranten angewendet hat, einschließlich der Anwendung von Tränengas. Im Irak wurden in Protesten mindestens 157 Menschen getötet und fast 5.500 verletzt. Es gibt „glaubwürdige Berichte“ über schwerwiegende Rechtsverletzungen, einschließlich der Tötung unbewaffneter Demonstranten und des übermäßigen Einsatzes von Gewalt. Ein Team von drei Beamten wird vom Amt der Hohen Kommissarin für Menschenrechte nach Chile entsandt um Vorwürfe von Rechtsverstößen zu untersuchen, die während Protesten gegen die Ungleichheit und die steigenden Lebensunterhaltungskosten stattgefunden haben sollen.

„Es gibt keine Ausrede für Gewalt“

Guterres sagte er sei zutiefst besorgt darüber, dass einige Proteste zu Gewalt und zu Toten geführt haben. Regierungen sind dazu verpflichtet, die Meinungsfreiheit und die Versammlungsfreiheit zu wahren und ihre Bürger zu schützen. Gleichzeitig sollten Demonstranten „den Beispielen von Gandhi, Martin Luther King Jr. und anderen Verfechtern des gewaltlosen Widerstands folgen“, fügte er hinzu.