Brasilien: Neues Gesetz öffnet indigenes Land für den Bergbau

Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro hat am Mittwoch (5.) einen umstrittenen Gesetzesentwurf unterzeichnet, der indigene Gebiete – viele davon im Amazonasgebiet – für Bergbau-, Landwirtschafts- und Stromerzeugungsaktivitäten öffnet. Das Projekt, das vom Kongress genehmigt werden muss, wurde vom Staatsoberhaupt als „Traum“ beschrieben, wird von indigenen Führern jedoch als Teil eines „Völkermordprojekts“ angesehen. „Ich hoffe, dieser Traum wird wahr. Der Ureinwohner ist ein Mensch, genau wie wir, hat ein Herz, hat ein Gefühl, hat eine Seele, hat ein Verlangen, hat Bedürfnisse und ist so brasilianisch wie wir“, so Bolsonaro während einer offiziellen Zeremonie, bei der er das Projekt unterzeichnete. Der im Amtsblatt noch nicht veröffentlichte Text regelt Artikel 231 der Verfassung über den Einsatz von Wasserressourcen und die Suche und Gewinnung von Bodenschätzen in einheimischen Gebieten.

„Der nächste und große Schritt hängt nun vom Parlament ab. Wir werden unter dem Druck von Umweltschützern leiden. Diese Menschen sind mit der Umwelt verbunden und ich würde sie am liebsten eines Tages im Amazonasgebiet einsperren, da sie die Umwelt so sehr mögen“, ironisierte Bolsonaro, der bekennender Klimaschutz-Skeptiker ist und negative Aussagen als Verschwörung ausländischer Interessen ansieht.