Amazonas: „Operation Grünes Brasilien 2“

Brasiliens Vizepräsident Hamilton Mourão, zugleich Vorsitzender des Rates für das Amazonasgebiet, ordnete eine Woche nach Einleitung der „Operation Grünes Brasilien 2“ an, dass ab sofort die Ergebnisse der Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Entwaldung und zur Verhütung von Bränden im brasilianischen Amazonasgebiet grundsätzlich wöchentlich veröffentlicht werden sollten. Diese Aktionen der Bodentruppen wurden ohne Vorankündigung in den frühen Morgenstunden des letzten 11. Mai in Gebieten eingeleitet, die vom Bund verwaltet werden. Einige Bundesstaaten signalisierten bereits ihr Interesse, sich der Operation anzuschließen.

Mitarbeiter des brasilianischen Instituts für Umwelt und erneuerbare Ressourcen (IBAMA) und des Chico-Mendes-Instituts für die Erhaltung der biologischen Vielfalt (ICMBio), die dem Umweltministerium unterstellt sind, werden bei der Operation Grünes Brasilien 2 eingesetzt, des Weiteren die Bundespolizei, die Bundesstraßenpolizei und die Nationalgarde, die dem Justizministerium und dem Ministerium für öffentliche Sicherheit unterstehen, sowie Personal und Ressourcen der Streitkräfte, deren Einsatz vom Verteidigungsministerium koordiniert wird, um die logistische Unterstützung und Sicherheit der Mitarbeiter der Umweltbehörden zu gewährleisten. All diese Anstrengungen werden zeitgleich zu die Bemühungen der brasilianischen Regierung zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie unternommen, auch unter Einsatz zahlreicher Einheiten der Streitkräfte bei der logistischen Unterstützung und der Bereitstellung von Gesundheitsleistungen für verschiedene Gesundheitseinrichtungen, die über das riesige brasilianische Territorium verteilt sind.

In dieser Phase der „Operation Grünes Brasilien 2“ ist der Einsatz von 3.815 (dreitausendachthundertfünfzehn) Soldatinnen und Soldaten der Streitkräfte, 110 (einhundertzehn) Fahrzeuge, 20 (zwanzig) Schiffe und 12 (zwölf) Flugzeuge vorgesehen, die in 3 (drei) gemeinsamen Kommandos organisiert sind: Príncipe de Beira, Marechal Soares de Andréa und Barão de Melgaço, die von den vorrangigen Operationsbasen in Porto Velho im Bundesstaat Rondônia, in Marabá im Bundesstaat Pará und in Cuiabá im Bundesstaat Mato Grosso aus operieren. Das Operationsgebiet der drei gemeinsamen Kommandos, die Tausende von Kilometern voneinander entfernt liegen, umfasst ein Gebiet von über 210.000 Quadratkilometern.

Als erste Erfolge nach dem Anlaufen der Aktionen verbuchen die Behörden die Einleitung von Untersuchungen zu irregulären Transporten, der Fälschung virtueller Guthaben für Holzeinschlag, irregulären Holzernten, nicht korrekter Verstauung und Lagerung von Holz und zur vorsätzlichen Fälschung von Dokumente, sowie zum Einsatz falscher Schutzgebietsbetreuer. Als konkrete Ergebnisse konnten bis gestern zudem die Sicherstellung von 23 (dreiundzwanzig) Baggern, 1 (einem) Lastwagen, 1 (einem) Toyota Hilux Pickup, 7 (sieben) Bergbausieben, 5 (fünf) Booten, 11 (elf) Kettensägen, Waffen und Munition sowie 206 (zweihundertsechs) Kilo Cocapaste – einem Grundstoff für die Kokainherstellung – verbucht werden. Diese Ergebnisse führten, wie nicht anders zu erwarten war, zu einem deutlichen Rückgang der Umweltkriminalität in der Region.

Alle Aktionen der Operation Grünes Brasilien 2 werden unter strenger Berücksichtigung des Schutzes der in Siedlungen lebenden indigenen Bevölkerung durchgeführt, die aus nachvollziehbaren Gründen der Covid-19-Pandemie stärker ausgesetzt ist. Diese Sorgfalt wird deutlich bei der Unterweisung der eingesetzten Kräfte, bei der Verwendung individueller Schutzausrüstung und bei der Beschränkung von Kontakten zu den Einsatzkräften auf das allernötigste Maß sowie bei der ständigen Abstimmung mit dem Sondersekretariat für indigene Gesundheit auf Regierungsseite, welches die Situation der indigenen Dorfbewohner in ganz Brasilien genau beobachtet.

Der sog. Einsatzbefehl für die Streitkräfte zum Schutz von Recht und Ordnung (GLO) soll bis zum 10. Juni gelten und kann bei Bedarf verlängert werden. Wichtiger ist jedoch die Entschlossenheit dieser Regierung, bis Ende 2022 fortlaufende Aktionen zur Bekämpfung von Umweltkriminalität in der Region durchzuführen. Bis dahin werden die Strukturen der föderalen Überwachungsbehörden, die von einer Überalterung ihres Personals und den Haushaltsbeschränkungen betroffen sind, voraussichtlich neu geordnet und gestärkt sein, damit diese selbst und mit Unterstützung der Eingreiftruppe gegen Umweltvergehen dauerhafte Aktionen durchführen können, ohne dass dafür ein Mitwirken der Streitkräfte erforderlich wäre.

Es verdient besondere Erwähnung, dass die Mehrheit der Bevölkerung das Vorgehen der Streitkräfte und Bundesbehörden in diesem Gebiet unterstützt. Um sie über die Aktionen der Bundesregierung auf dem Laufenden zu halten, hat Vizepräsident Mourão in der vergangenen Woche die wöchentliche Radiosendung „Por Dentro da Amazônia“ eingerichtet (dt. etwa: „Amazonien aus der Nähe“), die jeden Montag um 9:00 Uhr und um 20:30 Uhr auf den Frequenzen von Radio Nacional Brasil (AM 980 Khz) ausgestrahlt wird.

Ende vergangenen Woche hielt der Vizepräsident zudem zwei Pressekonferenzen ab, eine für die nationale Presse, an der Journalisten der wichtigsten Medien des Landes teilnahmen, und eine weitere für Journalisten und Korrespondenten der internationalen Presse, die per Videokonferenz zugeschaltet wurden.

Über das Exekutivsekretariat des Rates für das Amazonasgebiets wird Vizepräsident Hamilton Mourão weiterhin über die Maßnahmen der Bundesregierung zum Schutz, zur Erhaltung und zur nachhaltigen Entwicklung des Amazonasgebiets informieren und aufzuklären.