Quarantänen in Lateinamerika als Form der Unterdrückung

In mehreren Ländern Lateinamerikas wurden staatlich angeordnete Quarantänen als Form der Unterdrückung eingesetzt. Laut einem aktuellen Bericht der Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“ (AI) wurde dies in den letzten Monaten im Rahmen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung der Coronavirus-in Venezuela, El Salvador und Paraguay getan. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation haben die Regierungen dieser Länder Zehntausende von Menschen willkürlich in staatlich geführten Quarantänezentren festgehalten, die unzulänglich sind und keine ausreichenden Garantien gegen Menschenrechtsverletzungen bieten.

„Amnesty“ hat in ihrem Bericht „ Wenn Schutz zur Unterdrückung wird: Obligatorische Quarantänen“ während COVID-19 dokumentiert, wie die Behörden in diesen drei Ländern Migranten und Flüchtlinge oft unter unhygienischen und manchmal unmenschlichen Bedingungen – ohne angemessene Nahrung, Wasser oder medizinische Versorgung – praktisch eingesperrt/weggesperrt haben. „Wenn Staaten Zehntausende von Menschen einsperren, ohne die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der jeweiligen Maßnahme zu gewährleisten und wenn sie sie unter entsetzlichen Bedingungen unter militärischer oder polizeilicher Aufsicht inhaftieren und diskriminieren, machen sie aus einer Intervention im Bereich der öffentlichen Gesundheit eine repressive und strafbare Taktik“, so Erika Guevara Rosas, Direktorin von „Amnesty International“ für Amerika.

Eine unrühmliche Rolle spielt einmal mehr das kriminelle und menschenverachtende Regime in Venezuela. Laut „AI“ hatten die Behörden bis Ende August nach offiziellen Angaben rund 90.000 Menschen unter Quarantäne gestellt, die nach Arbeitslosigkeit und Obdachlosigkeit aus Nachbarländern wie Kolumbien und Peru in ihr Heimatland zurückgekehrt waren. „Dort kamen sie in Haftzentren unter militärischer Kontrolle, die unhygienisch und manchmal unmenschlich waren“, so die NGO. Im Fall von El Salvador hatte die Regierung von Präsident Nayib Bukele zu dieser Zeit mehr als 16.000 Menschen unter Quarantäne gestellt. Darunter diejenigen, die beschuldigt wurden gegen die obligatorische nationale Quarantäne verstoßen zu haben und gegen andere, die aus dem Ausland zurückgehkehrt waren. In Bezug auf Paraguay verhängten die Behörden Ende Juni eine Quarantäne gegen rund 8.000 Menschen, von denen die meisten nach dem Verlust ihres Arbeitsplatzes im informellen Sektor aus dem benachbarten Brasilien zurückgekehrt waren.

„Amnesty“ zufolge stammt das „beunruhigendste Beispiel für vom Staat geförderte Stigmatisierungs- und Diskriminierungskampagnen“ vom Nicolás Maduro-Regime. Flüchtlinge, die in den letzten Monaten nach Venezuela zurückgekehrt waren, wurden in staatlichen Einrichtungen regelrecht inhaftiert. Hochrangige Beamte des Chavista-Regimes hatten diejenigen, die aus Kolumbien zurückkehrten, als „biologische Waffen“ bezeichnet. Die kolumbianische Regierung soll die Notleidenden demnach allen Ernstes „zur Infektion der venezolanischen Bevölkerung zurückgeschickt haben“. Demzufolge wurden die Rückkehrer als „Verräter“ gebrandmarkt.