Religiöse Führer Brasilien: Amtsenthebungsantrag gegen Jair Messias Bolsonaro

Eine Reihe von Gemeinden und religiösen Bewegungen in Brasilien hat am Dienstag (26.) vor der Abgeordnetenkammer einen Antrag auf Amtsenthebung gegen Präsident Jair Messias Bolsonaro wegen seines Umgangs mit der Coronavirus-Krise gestellt. Das Gesuch, das sich zu den mehr als sechzig anderen Forderungen gesellt, hat die Unterschriften von fast vierhundert Vertretern verschiedener Kirchen und christlicher Bewegungen, darunter Katholiken, Anglikaner, Lutheraner, Presbyterianer, Baptisten und Methodisten.

„Die Hauptmotivation für diesen Antrag hängt mit dem völligen Fehlen von Initiativen der Regierung zusammen, um die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu reduzieren und einzudämmen“, erklärte die Vertreterin des Nationalen Rates der christlichen Kirchen, Pastorin Romi Bencke. In einer Feierstunde im Grünen Saal der Abgeordnetenkammer, bei der auch einige Abgeordnete der Opposition anwesend waren, beklagte Bencke, dass die Regierung „die Bevölkerung im Stich gelassen“ habe und ihr „das Recht auf Leben verweigert“ worden sei. Als Beispiel nannte sie „die Erstickung von Manaus“.

Die Hauptstadt von Amazonas litt in den letzten Wochen unter einem erneuten Ausbruch der Pandemie. Das Gesundheitssystem war/ist zusammengebrochen, Friedhöfe und Krematorien sind überfüllt und die Krankenhäuser können den Sauerstoffbedarf der vom Coronavirus betroffenen Patienten nicht decken. Aus diesem Grund gab der Oberste Gerichtshof diese Woche auf Antrag der Staatsanwaltschaft grünes Licht für eine Untersuchung gegen den Gesundheitsminister Eduardo Pazuello wegen eines möglichen Verbrechens der Unterlassung in seinen Funktionen, da er trotz Kenntnis der Situation in Manaus zu spät gehandelt hat.

In dem fast 80-seitigen Dokument, zu dem die brasilianische Presse Zugang hatte, wird Bolsonaro unter anderem vorgeworfen, „gegen die Empfehlungen der Gesundheitsbehörden“ zu handeln und die „Verwendung von Medikamenten und Behandlungen zu fördern, die nicht von der wissenschaftlichen Gemeinschaft bestätigt wurden“. Dies endete „unter anderem damit, dass das Gesundheitsministerium Druck ausübte, Medikamente ohne nachgewiesene Wirksamkeit in Manaus einzusetzen, während gleichzeitig der Sauerstoffvorrat in der Stadt erschöpft war“. Bolsonaro, listen die Unterzeichner auf, „missachtete die verbindlichen Regeln für die Verwendung von Masken, förderte und ermutigte Menschenmengen, stellte die Wirksamkeit in Frage und förderte Hindernisse für den Erwerb von Impfstoffen“.

Kurz gesagt, Bolsonaro „versagte darin, das zu tun, wozu er als Präsident verpflichtet war“ und seine Handlungen „führten und führen zum Tod der brasilianischen Bevölkerung und erzeugen irreparable Schäden“. Unterdessen bestätigte Brasilien am Dienstag weitere 1.214 Todesfälle durch das Coronavirus. Seit Beginn der Pandemie sind 218.878 Menschen gestorben und mehr als 8,93 Millionen haben sich angesteckt – 61.963 in den letzten 24 Stunden.