Brasilien: Weiterer Amtsenthebungsantrag gegen Präsident Bolsonaro

In Brasilien hat eine Gruppe von Ärzten und Wissenschaftlern am Montagmorgen (8.) Ortszeit im Abgeordnetenhaus einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Jair Messias Bolsonaro gestellt. Der Antrag besagt, dass Bolsonaro „Verbrechen der Verantwortungslosigkeit“ in der Durchführung der Covid-19-Pandemie begangen hat. Um den Antrag zu unterstützen, listeten die Ärzte und Wissenschaftler eine Reihe von öffentlichen Äußerungen und Handlungen Bolsonaros seit März 2020 – als das Coronavirus begann sich im südamerikanischen Land auszubreiten – bis zum 20. des letzten Monats auf.

Zum Beispiel wurde der Satz „Ich bin kein Totengräber“ von Bolsonaro zitiert, nachdem er auf die hohe Zahl der Todesfälle durch die Krankheit im Land angesprochen wurde. Der Antrag erinnert auch an Bolsonaros Äußerungen gegen soziale Isolationsmaßnahmen und an die Gelegenheiten, bei denen der Präsident die Auswirkungen der Krankheit verharmlost hat. Laut den Antragstellern nutzte der Präsident „seine rechtlichen Befugnisse und seine politische Macht, um Gesundheitsmaßnahmen von erwiesener Wirksamkeit zu diskreditieren und die Bevölkerung zu desorientieren, deren Gesundheit er eigentlich schützen sollte“.

Am 26. Januar reichten religiöse Führer einen Amtsenthebungsantrag gegen Bolsonaro ein, auch wegen der Maßnahmen der Regierung im Kampf gegen die Pandemie. Das Dokument wurde von 380 Personen unterzeichnet, darunter Bischöfe, Pastoren, Priester und Ordensbrüder, die mit christlichen Kirchen verbunden sind (Katholiken, Anglikaner, Lutheraner, Presbyterianer, Baptisten und Methodisten sowie siebzehn christliche Bewegungen). Am darauffolgenden Tag wurde ein weiterer Antrag von sechs Oppositionsparteien – PT, PSB, PDT, PCdoB, PSOL und Rede – mit denselben Argumenten eingereicht.