Mercosur-Länder unterzeichnen Abkommen über den elektronischen Geschäftsverkehr

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Die Länder des Mercosur-Staatenbundes (Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay) haben ein E-Commerce-Abkommen unterzeichnet (Foto: Mercosul)
Datum: 02. Mai 2021
Uhrzeit: 15:46 Uhr
Leserecho: 0 Kommentare
Autor: Redaktion
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Die Länder des Mercosur-Staatenbundes (Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay) haben ein E-Commerce-Abkommen unterzeichnet. Dadurch werden digitale Transaktionen erleichtert und die Schaffung von Handelshemmnissen in diesem Segment verboten. Nach Angaben der Ministerien für Wirtschaft und auswärtige Angelegenheiten vertieft das Instrument die regionale Integration, indem es ein zunehmend relevantes Thema des Welthandels regelt.

Das Abkommen schafft einen gemeinsamen Rechtsrahmen, der die Schaffung möglicher Hindernisse für den elektronischen Geschäftsverkehr zwischen den vier Ländern des Blocks verhindert. Zu den vereinbarten Maßnahmen gehört unter anderem das Verbot von Gebühren für Downloads/Streaming (elektronische Übertragung) und Käufe in App Stores, die nicht mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbar sind. Im Rahmen des Abkommens können die Mercosur-Länder auch nicht verlangen, dass Unternehmen, die digitale Dienste anbieten, Server (Computer) im Inland installieren. So muss eine Plattform, die in Brasilien agiert, beispielsweise keinen Server in Argentinien installieren, um die Verbraucher im Nachbarland bedienen zu können.

Weitere Punkte der Vereinbarung sind die Akzeptanz digitaler Signaturen in den Mercosur-Ländern, die Angleichung der nationalen Online- Verbraucherschutzstandards an die Blockregeln sowie die Annahme und Aufrechterhaltung rechtlicher Rahmenbedingungen zum Schutz personenbezogener Daten und zum Schutz vor Spam (unerwünschte Werbung).

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