Brasilien beharrt auf Öffnung des Mercosur

Brasiliens Wirtschaftsminister Paulo Guedes erklärte am Montag (27.), sein Land werde sich nicht aus dem südamerikanischen Staatenbund „Mercosur“ zurückziehen. Gleichzeitig betonte er, dass Brasilien die Gruppe nicht als Instrument der Ideologie akzeptieren wird. „Eines Tages erklärte uns Argentinien: Der Mercosur ist so, wie er ist und wem das nicht passt, der soll sich zurückziehen. Wir geben die Antwort darauf zurück: Der Mercosur wird sich modernisieren und wer sich nicht wohl fühlt, sollte gehen“, so Guedes auf einer von der Internationalen Handelskammer organisierten Online-Veranstaltung. Brasilien hat den vorläufigen Vorsitz der Organisation inne, der auch Uruguay und Paraguay angehören. Die Modernisierung, auf die der Minister anspielte, beinhaltet eine mögliche Senkung der Außenzölle des Mercosur und die Möglichkeit für die Mitgliedstaaten, Abkommen mit anderen Ländern oder Integrationsplattformen einzeln und nicht gemeinsam auszuhandeln, wie es derzeit nach den internen Regeln des Blocks der Fall ist. Beide Vorschläge werden von Brasilien, Paraguay und Uruguay nachdrücklich unterstützt, während Argentinien sie rundweg ablehnt.

Was den Höchstzoll auf Mercosur-Importe betrifft, der derzeit fünfunddreißig Prozent beträgt (im Durchschnitt werden lediglich zwölf Prozent angewandt), so beabsichtigt Brasilien, die Obergrenze auf zehn Prozent zu senken, wogegen Argentinien nach wie vor Vorbehalte hat. Die argentinische Regierung plädiert für moderatere und selektivere Senkungen und argumentiert, dass dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der einheimischen Produktion gegenüber den Einfuhren aus anderen Märkten erhalten werden könne. Ungeachtet der argentinischen Position „ist es unsere Position, voranzukommen“, betonte Guedes bei einem virtuellen Treffen mit einer Gruppe von Geschäftsleuten, bei dem er die Situation des Blocks analysierte, dessen sechsmonatige Präsidentschaft derzeit von Brasilien wahrgenommen wird.