Brasilien: Nationale Behörde für nukleare Sicherheit geschaffen

Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro hat ein Gesetz mit der vorläufigen Maßnahme Nr. 1049/2021 gebilligt, mit dem die Nationale Behörde für nukleare Sicherheit „Autoridade Nacional de Segurança Nuclear“(ANSN) geschaffen wird. Die föderale Autarkie wird für die Überwachung, Regulierung und Inspektion der nuklearen Aktivitäten und Anlagen in Brasilien zuständig sein. Die neue Institution mit Sitz in Rio de Janeiro ist aus der Auflösung der Nationalen Kernenergiekommission „Comissão Nacional de Energia Nuclear“ (CNEN) hervorgegangen. Die beiden Behörden werden sich Haushalt, Struktur und Personal teilen. Die Schaffung des „ANSN“ ist eine Konsolidierung eines neuen nuklearen Rechtsrahmens in Bezug auf Regulierung, Normierung, Lizenzierung, Kontrolle und Inspektion von strategischen Elementen. Dem Text zufolge ist das „ANSN“ unter anderem für die Festlegung von Vorschriften über die nukleare Sicherheit, den Strahlenschutz und die physische Sicherheit kerntechnischer Tätigkeiten und Anlagen zuständig. Darüber hinaus wird die neue Agentur für die Regulierung und Kontrolle der nuklearen Erzvorräte und -reserven sowie für die Erteilung von Lizenzen und Genehmigungen für Kernkraftwerke, Reaktorbetreiber, Forschung und für den internen und externen Handel mit Mineralien und Erzen zuständig sein.

„ANSN“ zielt darauf ab, die Forschung von der Regulierung zu trennen und so den Anforderungen der Verwaltung gerecht zu werden und auch mehr Tempo in die Aktivitäten zu bringen. Gemäß dem Wiener Übereinkommen, dem Brasilien beigetreten ist, erfüllte die „ANSN“ die Anforderungen an die Unabhängigkeit der Nuklearbehörde und trennte die Aktivitäten, die bei der „CNEN“ angesammelt wurden. Außerdem können die Bereiche Forschung und Entwicklung sowie Regulierung getrennt voneinander mit unterschiedlichen Gesprächspartnern agieren, was für beide Autarkien von Vorteil ist.