Brasilien – Paraguay: Bau einer dritten Brücke

Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro hat sich am Mittwoch (24.) mit seinem paraguayischen Amtskollegen Mario Abdo Benítez im Palácio do Planalto getroffen. Nach dem Treffen gaben beide Staatsoberhäupter eine offizielle Erklärung gegenüber der Presse ab. Zu den Themen des Treffens gehörte der Bau der zweiten Brücke zwischen den beiden Ländern. „Bei diesem Dienstbesuch kam der ehrenwerte Präsident Paraguays zu uns, um mit uns verschiedene Themen zu besprechen. So werden wir zum Beispiel, so Gott will, Mitte nächsten Jahres die zweite Brücke mit Paraguay fertigstellen“, erklärte Bolsonaro. Die Brücke, deren Bau durch eine Partnerschaft zwischen dem Unternehmen „Itaipu Binacional“ und der Regierung des Bundesstaates Paraná finanziert wird, wird Foz do Iguaçu mit der paraguayischen Stadt Presidente Franco verbinden. Die einzige Brücke, die derzeit zwischen den beiden Ländern besteht, ist die Freundschaftsbrücke „Ponte da Amizade“, die Foz do Iguaçu mit Ciudad del Este verbindet. Laut Bolsonaro ist in den kommenden Tagen eine neue Agenda zwischen den beiden Präsidenten geplant, diesmal zur Unterzeichnung eines weiteren Auftrags für den Bau einer dritten Brücke zwischen den beiden Ländern über den Rio Paraguai, die die Städte Porto Murtinho (MS) und Carmelo Peralta verbindet.

Ein weiteres Thema, das die beiden Präsidenten erörterten, waren die Verhandlungen über den Anhang C des Itaipu-Vertrags, der 2023 auslaufen wird. Das 1973 zwischen den beiden Ländern unterzeichnete Abkommen ermöglichte den Bau von Itaipu, dem größten Wasserkraftwerk der Welt, was die Energieerzeugung angeht. Die Änderung der Fristen in zwei Jahren ist darauf zurückzuführen, dass die beiden Regierungen die zur Finanzierung der Arbeiten aufgenommenen Schulden getilgt haben werden. In diesem Fall geht es vor allem um die Frage, wohin die Mittel fließen sollen, die nach der Rückzahlung der Kredite übrig bleiben, was etwa eine Milliarde US-Dollar pro Jahr an Einnahmen bedeuten könnte. Bolsonaro erwähnte auch die Fortschritte bei den Verhandlungen über die Freigabe der Nutzung des Itaipu-Kraftwerksees für die professionelle Fischzucht, insbesondere für Tilapia. Die Frage hängt von der Prüfung durch das paraguayische Parlament ab. „Wenn dies gelingt, wird Brasilien seine Fischproduktion um vierzig Prozent steigern“, so Bolsonaro.

Ein weiteres Thema des Treffens war die Bekämpfung der organisierten Kriminalität in der Grenzregion. „Ich bin der Meinung, dass beide Länder ein starkes Bündnis und eine enge Zusammenarbeit gezeigt haben, die zu enormen Ergebnissen bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität geführt haben. Im Fall von Paraguay haben wir viele Personen auf Ersuchen der Justiz der Föderativen Republik Brasilien und in Zusammenarbeit mit der brasilianischen Regierung ausgewiesen“, betonte Abdo Benítez. Er hob auch die tiefen Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervor und sprach eine Einladung für einen offiziellen Besuch Bolsonaros in Paraguay aus, der in dieser Amtszeit noch nicht stattgefunden hat. „Ich habe Präsident Bolsonaro zu einem offiziellen Besuch eingeladen. Er verdankt diesen offiziellen Besuch dem paraguayischen Volk, meinem Volk, einem Land, das ihn schätzt und respektiert. Was uns derzeit verbindet, ist nicht nur, dass wir beide Präsidenten sind, sondern dass wir dieselbe Vision, dieselben Prinzipien, demokratischen und freiheitlichen Werte haben“.