Paraguay: Vertreibung der indigenen Bevölkerung und der Kleinbauern

Die paraguayischen Bischöfe haben ihre Besorgnis über die Zwangsräumungen und die drohende Vertreibung indigener und bäuerlicher Gemeinschaften zum Ausdruck gebracht, die in verschiedenen Gebieten des südamerikanischen Binnenstaates stattgefunden haben. Darüber hinaus brachten sie ihre Empörung zum Ausdruck und forderten die Behörden auf, die Rechte der indigenen Völker und das Recht auf Land zu wahren und zu schützen. In dem Kommuniqué forderten die Mitglieder des Ständigen Bischofsrates der Bischofskonferenz von Paraguay (CEP) eine Überprüfung der durchgeführten Verfahren und erinnerten daran, dass eine Justiz, die frei von Willkür ist und die verfassungsmäßigen Grundsätze respektiert, die Gleichheit vor dem Gesetz und die Würde aller Bürger mit ihren Rechten und Pflichten gewährleistet.

„Wir bitten vor allem darum, dass das Leben der Schwächsten geschützt wird, damit sie in ihren legitimen Ansprüchen oder bei Streitigkeiten über Eigentumsfragen nicht zugunsten der wirtschaftlichen Macht anderer geschädigt oder zurückgestellt werden“, so die Bischöfe. Sie warnten, dass das Vertrauen in die Gesetze und ihre Autoritäten in Misskredit gerät, wenn Handlungen die Bedeutung und Anwendung der Bestimmungen der nationalen Verfassung beeinträchtigen. „In allen Fällen muss gewährleistet sein, dass ungerechte Handlungen nicht geschützt und Straffreiheit nicht geduldet werden“, so die Kirvchenvertreter.

Die Bischöfe riefen dazu auf, die Rechte der indigenen Völker und die sie regelnden Gesetze zu respektieren, um Gleichheit und Nichtdiskriminierung, Autonomie, Zugang zur Justiz unter Achtung des indigenen Gewohnheitsrechts sowie den Schutz ihrer Territorien und natürlichen Ressourcen für ihren Lebensunterhalt zu gewährleisten. Ebenso soll dem Recht auf Land und Eigentum für alle Paraguayer Vorrang eingeräumt werden und es sollen die notwendigen Mittel bereitgestellt werden, um eine umfassende Agrarreformpolitik zu entwickeln, die die Förderung der landwirtschaftlichen Familienbetriebe, der Ernährungssouveränität und der Menschenrechte sowie Initiativen zum Schutz der Ökologie in einer gesunden, nachhaltigen, solidarischen und zukunftsfähigen Wirtschaft beinhaltet. Sie fügten hinzu: „Es ist an der Zeit, dem Elend, der extremen Armut und den Praktiken, die dem sozialen Zusammenhalt, dem Gemeinwohl und der Gesundheit in unserem gemeinsamen Haus schaden, ein Ende zu setzen“.

Der Bischofsrat empfahl, dass die Notwendigkeit, Verbrechen zu kriminalisieren, keinen Vorrang vor der Dringlichkeit haben sollte, das Gemeinwohl als Grundlage des sozialen Friedens zu stärken, zu verteidigen und zu fördern. Ihrer Ansicht nach sollte der Gesetzgeber den Zugang zu Ressourcen und Möglichkeiten im Einklang mit der Würde aller Bürger fordern und sicherstellen, anstatt zu kriminalisieren. In Anbetracht dieser Situation forderten sie eine Evaluierung der Aufhebung der Änderung des Strafgesetzbuches oder dessen Überarbeitung mit Kontroll- und Dialogmechanismen. Sie bestanden darauf, eine politische und soziale Kultur des Dialogs zwischen Brüdern und Schwestern zu entwickeln und Begegnungen bei der Suche nach Konsens und Vereinbarungen zu fördern, die eine gerechte, harmonische und erfüllte Gesellschaft gewährleisten, in der es keine Ausgrenzungen oder ungerechten Unterschiede gibt.