Fake News: Brasilien erwägt Sperrung von „Telegram“

Um die Auswirkungen von Fake News bei Wahlen zu verhindern, prüft die brasilianische Wahlbehörde gegen die Messaging-App „Telegram“ vorzugehen. Der in Russland entwickelte kostenlose Instant-Messaging-Dienst zur Nutzung auf Smartphones, Tablets, Smartwatches und PCs wird von Experten als der derzeit fruchtbarste digitale Nährboden für Desinformation angesehen. Mindestens elf Länder haben die Plattform bereits blockiert oder blockieren sie noch immer. Im Gegensatz zu anderen sozialen Netzwerken oder Apps hat das Unternehmen keine juristische Vertretung oder Adresse in Brasilien und hat seit 2018 nie auf Benachrichtigungsversuche durch die Justiz reagiert.

In den letzten Wochen hat der Präsident des Obersten Wahlgerichts (TSE), Luís Roberto Barroso, mehrmals versucht, „Telegram“ zu kontaktieren. Der jüngste Vorfall ereignete sich am 16. Dezember, als das Gericht ein offizielles Schreiben an den CEO der App, Pavel Durov, richtete und um ein Treffen bat, um Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verbreitung von Fake News zu erörtern. Auf die E-Mail wurde nie geantwortet.

Experten weisen darauf hin, dass es jenseits der gesetzgeberischen Diskussion des Themas rechtliche Wege für eine mögliche Blockade von „Telegram“ gibt und betonen, dass es eine technische Möglichkeit gibt, den Betrieb der Anwendung zu verhindern, entweder durch die Entfernung der Plattform aus den Anwendungsshops, wie denen von Apple und Google, oder über die Infrastruktur.