Brasilien – Peru: Präsidententreffen in Porto Velho

Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro hat am Donnerstag (3.) seinen peruanischen Amtskollegen Pedro Castillo zu einem Treffen empfangen. Beide Staatsoberhäupter hatten dabei ihre ideologischen Differenzen und die politischen Probleme, mit denen sie beide konfrontiert sind, vergessen und bekräftigten, die bilaterale Zusammenarbeit zu verbessern. Das Treffen fand in der Stadt Porto Velho im brasilianischen Amazonasgebiet statt und endete ohne den traditionellen Auftritt der Präsidenten vor Journalisten. Die beiden Außenministerien gaben jedoch ein gemeinsames Kommuniqué heraus, das die wichtigsten Schlussfolgerungen in sechsunddreißig Punkten zusammenfasst.

In dem Vermerk heißt es, man habe sich darauf geeinigt, die Beziehungen in allen Bereichen zu verstärken und die „strategische Allianz“ zwischen den beiden Ländern durch eine erneute Ankurbelung des Handels, der sich im vergangenen Jahr auf rund 4,3 Milliarden US-Dollar belief, zu festigen. Ferner wird die Absicht geäußert, gegenseitige Investitionen zu fördern, „an konkreten Formen der produktiven Integration zu arbeiten“, wobei der Schwerpunkt auf kleinen und mittleren Unternehmen liegt, sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Landverbindungen in benachbarten Gebieten zu verbessern. Brasilien und Peru haben eine 2.822 Kilometer lange gemeinsame Grenze im Amazonasgebiet, wo Bolsonaro und Castillo auch eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung und Gesundheit und insbesondere im Kampf gegen Covid-19 zugesagt haben.

In dem gemeinsamen Kommuniqué wird auch die Tatsache begrüßt, dass sowohl Brasilien als auch Peru eingeladen wurden, den Prozess des Beitritts zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) einzuleiten. Dem Dokument zufolge erkannten Bolsonaro und Castillo „die Möglichkeiten, die eine solche Situation für die Koordinierung und Zusammenarbeit schaffen kann“, auch auf bilateraler Ebene. Die Einladung der OECD wurde letzte Woche bekannt gegeben, als die Organisation mitteilte, dass sie auf Argentinien, Bulgarien, Kroatien und Rumänien ausgeweitet wurde, die ebenfalls den Beitrittsprozess beginnen werden.

Die eindeutigen politischen Differenzen zwischen den beiden Präsidenten wurden bei diesem Treffen beiseite geschoben und Bolsonaro bezeichnete sie in Erklärungen vor Journalisten, bevor er Castillo empfing, als „überwunden“. Bolsonaro behauptete, dass „in der Politik jeder für sich selbst sorgt“ und dass Brasilien „die bestmöglichen Beziehungen mit der ganzen Welt“ und die Aushandlung „produktiver Handelsabkommen“ anstrebe. Allerdings, so fügte er hinzu, „haben wir in Südamerika Erfahrungen gemacht, die nicht sehr gut gelaufen sind“, und „Venezuela ist ein gutes Beispiel dafür“. Bolsonaro begrüßte Castillo herzlich, als er ihn empfing und umarmte ihn sogar, als sie die Treppe zum Versammlungsort hinaufstiegen, an dem der peruanische Präsident mit seinem unzertrennlichen breitkrempigen Hut teilnahm.

Bei dem Treffen in Porto Velho wurden nicht nur die Ideologie, sondern auch die ernsten Schwierigkeiten, mit denen beide Führer konfrontiert sind, nicht erwähnt. Bolsonaro hat Probleme mit der Justiz, die an mehreren Fronten gegen ihn ermittelt und er steht vor den Wahlen im Oktober, bei denen er allen Umfragen zufolge vom ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva abgelöst werden soll. Im Fall von Castillo, der kaum sechs Monate im Amt ist, war dieser gerade gezwungen, sein Regierungsteam zum dritten Mal zu ändern – und das inmitten einer sich verschärfenden Regierungskrise und unter dem Druck einiger Oppositionssektoren, die seinen Rücktritt oder seine Entlassung fordern. Auch nach der Ankündigung dieses neuen Regierungsteams ist die Krise noch nicht vollständig überwunden und die peruanische Presse hat berichtet, dass gegen den neuen Premierminister Héctor Valer ein Gerichtsverfahren wegen angeblicher Übergriffe auf seine Frau und seine Tochter eingeleitet wurde.