Mercosur und die Europäische Union nähern sich einem Freihandelsabkommen

Die Europäische Union und der südamerikanische Handelsblock Mercosur könnten bis Ende des Jahres die Umweltprobleme lösen, die einem Freihandelsabkommen im Wege stehen. Dies erklärte EU-Kommissar Virginijus Sinkevicius am Montag (2.) gegenüber „Reuters“. EU-Botschafter haben Brasilien bereits mitgeteilt, dass das 2019 im Grundsatz vereinbarte Freihandelsabkommen mit dem Mercosur nicht ratifiziert wird, wenn nicht konkrete Schritte unternommen werden, um die zunehmende Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes zu stoppen. Dem Mercosur-Block gehören Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay an.

Die brasilianischen Minister haben ihrerseits den Gegnern des Abkommens vorgeworfen, Umweltbelange als Vorwand für Handelsprotektionismus zu benutzen. Umweltkommissar Sinkevicius wies darauf hin, dass ein „Side Letter“ oder ein Addendum zum Freihandelsabkommen die fehlenden Umweltgarantien behandeln würde. Die endgültige Genehmigung des Freihandelsabkommens setzte voraus, dass auch die Zusatzvereinbarung genehmigt wird. „Wir arbeiten an dem Mercosur-Abkommen, an einem Schreiben, das hoffentlich noch in diesem Jahr fertig gestellt wird… was die fehlenden Teile betrifft, zum Beispiel den Umweltteil“, bekräftigte er in einem Telefoninterview am Ende eines viertägigen Besuchs in Brasilien.

Sinkevicius hat nach eigenen Worten gegenüber dem Umweltminister und brasilianischen Gesetzgebern seine Bedenken über einen im brasilianischen Kongress anhängigen Gesetzesentwurf geäußert, der geschützte indigene Gebiete für den kommerziellen Bergbau öffnen würde. Sollte der Kongress das vom Präsidenten Jair Messias Bolsonaro unterstützte Gesetz verabschieden, könnte es laut Sinkevicius das Freihandelsabkommen und Brasiliens Antrag auf Beitritt zur Gruppe der reichen Nationen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) beeinträchtigen.