Brasilien: Hilfsprogramm gegen die Armut benötigt 11,08 Milliarden US-Dollar

Die Beibehaltung des brasilianischen Bargeldtransferprogramms für einkommensschwache Familien „Auxilio Brasil“ auf dem derzeitigen Niveau wird im Jahr 2023 Haushaltsausgaben in Höhe von fünfzig bis sechzig Milliarden Reais (11,08 Milliarden US-Dollar) erfordern. Dies gab der Sonderminister für Finanzen und Haushalt, Esteves Colnago, am Montag (25.) bekannt. Um die Staatsausgaben zu senken, dürfte der im nächsten Monat dem Kongress vorgelegte Haushaltsentwurf wahrscheinlich die Transferzahlungen von sechshundert auf vierhundert Reais (74 US-Dollar) pro Monat reduzieren. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass der Kongress in einem Wahlkampfszenario vor den Wahlen im Oktober dem niedrigeren Betrag zustimmen wird.

Das Programm „Auxilio Brasil“ wurde im April 2020 als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie ins Leben gerufen und baute auf das früheren Bargeldtransferprogramm „Bolsa Familia“ auf, das ein niedrigeres Einkommensniveau bot. Der Kongress hat vor kurzem ein massives Ausgabenpaket verabschiedet, das die verfassungsmäßige Obergrenze für Ausgaben überschreitet und eine Aufstockung des Bargeld-Sozialhilfeprogramms von vierhundert auf sechshundert Reais vorsieht, allerdings nur für dieses Jahr. Präsident Jair Messias Bolsonaro, der sich im Oktober um die Wiederwahl bewirbt, liegt in den Meinungsumfragen rund neun Prozentpunkte zurück und hat versprochen, dass das Programm den Brasilianern im Jahr 2023 sechshundert Reais zur Verfügung stellen wird, ohne jedoch die Haushaltsgestaltung zu nennen. Der in den Umfragen führende ehemalige Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva hat ebenfalls erklärt, dass er den höheren Wert beibehalten und die in der Verfassung verankerte Ausgabenbegrenzung aufheben will.