Bei Wahlniederlage: Präsident Bolsonaro zieht sich aus der Politik zurück

Im südamerikanischen Land Brasilien finden am 2. Oktober 2022 Wahlen statt. Rund 150 Millionen Wahlberechtigte wählen in gleichzeitig stattfindenden Wahlen den Präsidenten und Vizepräsidenten, die Senatoren und Abgeordneten des Nationalkongresses, die Gouverneure und Vizegouverneure der Bundesstaaten und die Abgeordneten der Legislativversammlungen der Bundesstaaten als Teil der Parlamentswahlen. Laut aktuellen Umfragen wird Ex-Präsident und Herausforderer Luiz Inácio „Lula“ da Silva den ersten Wahlgang gewinnen und mit dem amtierenden Präsidenten Jair Messias Bolsonaro in die Stichwahl einziehen. Bolsonaro erklärte am Montagabend (12.) Ortszeit, er werde sich aus der Politik zurückziehen, wenn er die Wahlen verliert. „Wenn es Gottes Wille ist, werde ich weitermachen (im Präsidentenamt). Wenn nicht, werde ich an der Schärpe vorbeigehen und mich selbst abholen. Denn in meinem Alter (67) habe ich hier auf der Erde nichts mehr zu tun, wenn meine Zeit in der Politik am 31. Dezember dieses Jahres endet“, so Bolsonaro in einem Podcast-Interview, das sich an junge Evangelikale richtete.

Die Äußerungen Bolsonaros, der vor einem Jahr erklärt hatte, dass „nur Gott“ ihn von der Macht entfernen könne, sind Teil einer gemäßigteren Rhetorik des Staatsoberhauptes der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas, mit der er offenbar versucht, vor den polarisierten Wahlen am 2. Oktober zentristische Wähler anzusprechen. Er wandte sich direkt an die Jugendlichen und sagte, dass das, was sie bei den Wahlen entscheiden, „ihre Zukunft prägen“ könne, bevor er die linken Regierungen in anderen südamerikanischen Ländern kritisierte. „Vergleichen Sie mit anderen Ländern: Was haben die Führer der Staaten, in denen diese (linke) Politik nicht funktioniert, gemeinsam? Und fragen Sie sich, ob Sie das für Brasilien wollen. Ich bin nicht der Retter des Vaterlandes, ich bin nicht derjenige, der Brasilien retten wird“, fügte Bolsonaro in dem mehr als vierstündigen Interview hinzu.

Der ehemalige Präsident Lula da Silva ist laut einer am Montag (12.) veröffentlichten Umfrage mit 46 % der Stimmen und einem Vorsprung von 15 Punkten vor Bolsonaro der große Favorit der Brasilianer bei den Präsidentschaftswahlen am 2. Oktober. Nach Angaben des Meinungsforschungsinstituts „Ipec“ stieg die Wahlabsicht Lulas von 44 % am 5. September auf 46 %, während die Wahlabsicht Bolsonaros bei 31 % blieb. Laut „Ipec“ würde Lula (2003-2010) in einer eventuellen zweiten Runde 53 % der Wählerstimmen auf sich vereinen, einen Punkt mehr als in der letzten Umfrage, gegenüber 36 % für Bolsonaro. Die neuen Daten zeigen, dass Lula eine höhere Wahlabsicht hat als alle anderen Kandidaten zusammen, d. h. er hätte mehr als die Hälfte der verwertbaren Stimmen (abzüglich der leeren und ungültigen Stimmen), was ihm die Wahl garantieren würde, ohne dass ein zweiter Wahlgang erforderlich wäre. Die Umfrage, für die zwischen dem 9. und 12. September 2.512 Personen in 158 Verwaltungsbezirken befragt wurden, hat eine Fehlermarge von zwei Prozentpunkten bei einem Konfidenzniveau von 95 %.