Brasilien: Bolsonaro stellt elektronisches Wahlsystem erneut in Frage

Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro hat am Montag (17.) erneut Verdachtsmomente bezüglich des elektronischen Wahlsystems geäußert. Nach seinen Worten wird aktuell eine Analyse von den Streitkräften durchgeführt, ob es in der ersten Runde der Wahlen am 2. Oktober Betrug gab. „Da die Streitkräfte aufgefordert wurden, eine Kommission für Wahltransparenz einzurichten, wird diese Arbeit derzeit von den Streitkräften durchgeführt (…) Sie haben ein großes Team im Kommando für Cyberverteidigung, das an diesem Thema arbeitet“, so Bolsonaro in einem Radiosender in Rio de Janeiro.

Das Militär kündigte an, den ersten Wahlgang vom 2. Oktober auf seine Fairness/Transparenz hin zu überprüfen, hat aber mehr als zwei Wochen später noch nicht öffentlich darüber berichtet. Als er kürzlich gefragt wurde, ob er den Bericht des Militärs über die Wahlen erhalten habe, verweigerte Bolsonaro die Antwort.
Nationale und internationale Beobachter, die die Wahlen verfolgten, bestätigten deren Unparteilichkeit und es gab demnach keine Anzeichen für Betrug bei der Wahl. Dennoch wiederholte Bolsonaro, der in den Umfragen an zweiter Stelle hinter dem ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva liegt, in dem Interview unbegründete Anschuldigungen und Verdächtigungen, dass das Wahlsystem für Betrug anfällig ist.

„Alle sind sich einig, dass es kein undurchdringliches System, kein unantastbares System gibt. Das Oberste Wahlgericht TSE ist mit einem ziemlich altmodischen System aus den späten 1990er Jahren ausgestattet.“ Das „TSE“ hat bereits mehrfach klargestellt, dass das System überprüfbar ist, z. B. durch die von jedem Team am Ende der Wahl ausgedruckten Stimmzettel und dass die elektronische Wahlurne zu keinem Zeitpunkt mit dem Internet verbunden ist. Bolsonaro hat sich in der Vergangenheit auch geweigert, die Frage zu beantworten, ob er das Ergebnis der Wahl akzeptieren würde, wenn er in der zweiten Runde, die für den 30. Oktober angesetzt ist, unterlegen ist.