Oberster Gerichtshof Brasilien: Amazonas-Fonds muss reaktiviert werden

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens wird die Regierung auffordern, einen milliardenschweren internationalen Fonds zum Schutz des Amazonas-Regenwaldes zu reaktivieren. Die Mehrheit der Richter/Minister des „Supremo Tribunal Federal“ entschied, dass die Regierung innerhalb von sechzig Tagen Schritte unternehmen muss, um den Amazonas-Fonds zu reaktivieren. Dieser wurde 2019 eingefroren, als die Regierung von Präsident Jair Messias Bolsonaro beschloss, seine Verwaltungsstruktur zu ändern.
Norwegen hat zwischen 2008 und 2018 rund 1,2 Milliarden Dollar in den Fonds eingezahlt, Mittel, die zur Finanzierung von Nachhaltigkeitsprojekten und zur Reduzierung der Abholzung im größten Regenwald der Welt beitragen sollten. Auch Deutschland spendete mehr als achtundsechzig Millionen US-Dollar.

Der „Fundo Amazônia“ wurde eingefroren, nachdem Bolsonaro 2019 sein Amt antrat und die Umweltschutzmaßnahmen im Amazonasgebiet mit dem Argument abschwächte, dass kommerzielle Landwirtschaft und Bergbau in der Region notwendig seien, um die Armut zu verringern. Die Abholzung hat seitdem stark zugenommen, angetrieben durch illegalen Holzeinschlag und Goldabbau. Sieben der Richter des 11-köpfigen Gerichts stellten nun fest, dass die Änderungen an der Verwaltungsstruktur des Fonds verfassungswidrig waren und entschieden, dass das vorherige Modell wieder eingeführt werden sollte. Der Fall wird am 3. November weiter verhandelt, wenn eine endgültige Entscheidung erwartet wird.