Chile prüft spezielles Gefängnis für indigene Völker

Das chilenische Justizministerium prüft derzeit die Möglichkeit, eine Haftanstalt ausschließlich für Häftlinge zu schaffen, die indigenen Völkern angehören. „Es gibt eine Gruppe von Parlamentariern sowohl der Opposition als auch der Regierungspartei, die uns bereits formell die Möglichkeit vorgeschlagen haben, eine Strafvollzugsanstalt für Personen zu schaffen, die eine Strafe verbüßen und zum Volk der Mapuche gehören. Wir prüfen das“, erklärte der chilenische Unterstaatssekretär für Justiz, Jaime Gajardo, gegenüber der Zeitung „La Tercera“. Er wies darauf hin, dass die Regierung die Kosten dieser Maßnahme prüfe „und ob sie im Rahmen des ILO-Übereinkommens 169 möglich ist“, das sich auf die spezifischen Regeln für die Verwirklichung der Rechte der indigenen Völker bezieht. „Es muss Sicherheit für die Insassen, ihre Familien und auch für die Polizisten geben, damit die Unruhen auf den Straßen der Städte, in denen sich die Gefängnisse befinden, ein Ende haben“, fügte Gajardo hinzu.

Diese Ankündigung erfolgt Monate nach einem Treffen der chilenischen Justizministerin Marcela Ríos mit Abgeordneten verschiedener Parteien im Zusammenhang mit den Haftvergünstigungen für indigene Gemeindemitglieder, bei dem die administrative Verlegung von Häftlingen diskutiert wurde, die sich im Angol-Gefängnis im Süden Chiles im Hungerstreik befinden. Im vergangenen November wurden bei einem Brandanschlag in Lautaro in der Region La Araucanía, dem Schauplatz eines Territorialkonflikts zwischen indigenen Gemeinschaften, Bergbauunternehmen und dem chilenischen Staat im Süden des Landes, mindestens drei Lastwagen und sieben Forstmaschinen zerstört. Die Aktion wurde angeblich von der Coordinadora Arauco Malleco (CAM) gefördert, einer der wichtigsten radikalen Organisationen der Mapuche-Bewegung, die für „Autonomie und territoriale Kontrolle“ eintritt und eine politische Linie der „nationalen Befreiung“ vertritt.

In La Araucanía und anderen Gebieten im Süden Chiles gibt es seit Jahrzehnten einen Territorialstreit zwischen dem Staat, einigen Mapuche-Gemeinden und Forstunternehmen, die das Land ausbeuten, das die indigene Bevölkerung als ihr angestammtes Land betrachtet. Das Volk der Mapuche, die größte indigene Gruppe Chiles, erhebt Anspruch auf das Land, das sie jahrhundertelang bewohnten, bevor es Ende des 19. Jahrhunderts in einem offiziell als „Befriedung von Araucanía“ bezeichneten Prozess vom chilenischen Staat gewaltsam besetzt wurde und das heute größtenteils Forstunternehmen gehört. In diesem Zusammenhang kommt es häufig zu Brandanschlägen auf Maschinen und Grundstücke und der Konflikt hat zahlreiche Mitglieder der Mapuche-Gemeinschaft das Leben gekostet, die von staatlichen Stellen angegriffen wurden.